Nach dem Motto "Gut Ding braucht Weile" haben die Regierungsparteien - SPÖ und ÖVP - nun dreieinhalb Jahre nach dem "Endbericht zum IKT-Masterplan", der noch unter Verkehrsminister Hubert Gorbach erstellt wurde, bekannt gegeben, dass die Novelle zum Telekomgesetz fertig ausverhandelt sei.
Millionen-Investment
In zwei Aussendungen gaben die VerhandlerInnen Kurt Gartlehner, SPÖ-Sprecher für Industrie und Technologie, und die ÖVP-Sprecherin für Innovation und Technologie, Karin Hakl, bekannt, dass die neue TKG-Novelle Anreize für Millionen-Investitionen in besseres Breitband und mehr Jobs bringe.
Der Grabungswahnsinn
"Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir alles daran setzen, leistungsfähiges Breitband-Internet für alle verfügbar zu machen. Deshalb muss Schluss sein mit der Parallelverlegung von Leitungen und dem Grabungswahnsinn. Die Kräfte aller müssen in die Modernisierung und Flächendeckung des Breitbandnetzes fließen", so Karin Hakl. "Damit haben wir die Grundlage geschaffen, den Breitbandausbau flächendeckend zu ermöglichen", so Gartlehner.
Mehr Breitband
Die Novelle zum Telekommunikationsgesetz soll vor allem einen Breitbandausbau in den ländlichen Regionen forcieren. Laut eines Bericht des ORF bringt die Novelle "Erleichterungen für Netzausbauten auf öffentlichem Grund. So hat der "Verwalter des öffentlichen Gutes" nach Vorlage des Ausbauplans vier Wochen Zeit, um Einwände gegen das Vorhaben samt einem Alternativvorschlag zu unterbreiten, "widrigenfalls mit dem Bau begonnen werden kann. Paragraf acht der Novelle hält fest, dass jeder Netzbetreiber grundsätzlich jedem Mitbewerber Leitungen oder Kapazitäten gegen ein Entgelt zur Verfügung stellen muss. Das gilt auch für "Inhaber von Kabelschächten, Rohren oder Teilen davon".
Große Ziele
Bis Ende des Jahres 2010 soll jeder EU-Bürger einen Hochgeschwindigkeits-Internet-Zugang haben, so die Pläne der EU. Breitband-Internet soll das Rückgrat der Wissensgesellschaft bilden und einen multimedialen Zugang zu Informationen, Unterhaltung und Bildung ermöglichen.(red)