"Kulturkampf zwischen Christentum und militantem Zuwanderungsislam"

13. Mai 2009, 13:25
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Andreas Mölzer, EU-Spitzenkandidat der FPÖ, stellte sich im Chat den Fragen der UserInnen zu den umstrittenen FPÖ-Plakaten, einem EU-Beitritt der Türkei und den Nazi-Angriffen in Ebensee - Die Nachlese

"Ich bin kein EU-Jubel-Perser". FPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Mölzer will die EU "an Haupt und Gliedern" reformieren. Kritik an dem Wahlkampfslogan "Abendland in Christenhand" versteht Mölzer nicht. "Mit diesem Wahlkampfslogan wollen wir weder Agnostikern noch Andersgläubigen das Christentum aufzwingen". Soll das Verbotsgesetz absgeschafft werden? "Es gibt genug Stimmen aus allen ideologischen Lagern, auch von unorthodoxen Linken, die meinen, dass eine entwickelte Demokratie Gesinnungsdelikte nicht zu ahnden hätte". Über Re-Islamisierung in der Türkei,das "rechtsopportunistische" BZÖ und die "mehr als unerfreulichen" Vorgänge von Ebensee sprach Mölzer im derStandard.at-Chat.

ModeratorIn: Wir begrüßen FPÖ-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer im Chat und bitten die UserInnen um Fragen!

Andreas Mölzer: Ich grüße die User und bedanke mich für die Einladung von derStandard.at.

Misery Goat: Herr Mölzer, definieren Sie bitte den "EU-Verräter".

Andreas Mölzer: Ich habe heute in den Salzburger Nachrichten mit schmunzeln gelesen, dass ein Vaterlandsverräter einer ist der das Vaterland verrät und dass semantisch ein EU-Verräter einer ist der die EU verrät. So gesehen ist diese Kritik an diesem Schlagwort berechtigt, die Wähler allerdings wissen aber schon was damit gemeint ist.

Mesca: Was sind für Sie die positiven Aspekte der EU?

Andreas Mölzer: Die Europäische Union ist zweifelsfrei ein gelungenes Friedensprojekt. Sie hat uns in dem halben Jahrhundert - natürlich auch ihre organisatorischen Vorgänger - relativen Frieden, relative Freiheit und relativen Wohlstand beschert, und das in einer zunehmend chaotisch werdenden Welt. Das ist ein großes Verdienst - ich sehe das aber gefährdet durch die Irrwege der EU und glaube, dass man diese entschieden korrigieren muss, damit man ihre positiven Verdienste für die Zukunft sicheren und weiterentwickeln kann.

grad ischach: Soll Europa ausländerfrei werden?

Andreas Mölzer: Das ist eine naive Frage, die so gar nicht beantwortet werden kann. Wir alle sind Ausländer schon in einem Nachbarland. Allerdings bin ich der Ansicht, dass die Massenmigration aus nichteuropäischen Teilen der Welt ein Ausmaß angenommen hat, das wir durch Integration nicht mehr bewältigen können.

ModeratorIn: Eine Userfrage per Email: Glauben Sie, dass der diesjährige Wahl-Slogan " Abendland in Christenhand" mitverantworlich sein könnte für die Leichtigkeit mit dem Umgang der Wiederbetätigung? Ich spreche dies an bezüglich des jüngsten Vorfall in Ebensee

Andreas Mölzer: Abendland in Christenhand hat mit Wiederbetätigung uns Ebensee mit Sicherheit nichts zu tun, alleine die Vermutung ist grotesk.

herr_rechtsausleger: sehr geeherter herr mölzer. was tut die fpö, um das zusammenleben zwischen ausländiscen mitbürgern und altösterreichern zu verbessern? ist integration ihrer meinung nach nur eine holschuld von immigranten oder gibts auch eine bringschuld der österre

Andreas Mölzer: Die Österreicher und damit auch die FPÖ als eine wesentliche Vertretung von Österreichern, tun sehr viel für die Integration von Zuwanderern. Dieses Land bietet Zuwanderern seit Jahrzehnten weitgehend rechtliche Sicherheit, materielle Versorgung und die Aussicht sich durch Integration so etwas wie ein Heimatrecht zu erarbeiten. Integration erfordert aber eine Leistung des sich zu Integrierenden - und diese fordern wir ein. Apropos Rechtsausleger: Punzierungen anderer mit solchen Begriffen hängen immer davon ab wo man selber steht, bzw. in diesem Fall wohl wie weit man selber links außen steht.

Manfred Bieder: Wie beurteilen Sie die Vorfälle in Ebensee? Wer ist schuld daran? Muss man sich in Brüssel dafür nicht genieren?

Andreas Mölzer: Die Vorfälle von Ebensee sind mehr als unerfreulich. Ein Versagen von Eltern, von Schule und Gesellschaft in Hinblick auf historisches Wissen ist zweifelsfrei festzustellen. Pubertierenden Jugendlichen dabei die alleinige Schuld aufzubürden und sie mittels schwerer langjähriger Gefängnisstrafe zu kriminalisieren wäre aber der falsche Weg darauf zu reagieren. Die entsprechende Strafe bedarf der Verhältnismäßigkeit. Generell muss man auf Aufklärung und historisches Bewusstsein setzen, aber auch auf eine gewisse Gerechtigkeit. Wenn Jugendbanden mit Migrationshintergrund gewalttätig gegen einheimische Jugendliche vorgehen, wenn linksextreme Anarchos gegen korrekt angemeldete Veranstaltungen, beispielsweise von Freiheitlichen mit Gewalt - auch gegen die Exekutive - vorgehen, muss dies die Öffentlichkeit auch betroffen machen. Die Ahndung von Gewaltbereitschaft, von Verstößen gegen das Gesetz ist unteilbar.

ModeratorIn: Was wäre Ihrer Ansicht nach eine "verhältnismäßige" Strafe für die Täter von Ebensee?

Andreas Mölzer: Wir wissen, dass der Strafrahmen für diese Delikte für strafmündige junge Menschen 5 Jahre Zuchthaus beträgt. Die öffentliche Erregung mit der man die Vorgänge jetzt von politisch korrekter Seite kommentiert, lässt befürchten, dass die Verhältnismäßigkeit, die ich schon zitiert habe, nicht gewahrt wird. Für jugendliche Provokateure oder gar Gewalttäter aus anderen Bereichen würde man sofort den so genannten außergerichtlichen Tatausgleich vorschlagen. Im Hinblick auf die Provokateure von Ebensee scheint es so als wäre keine Strafe schwer genug.

ModeratorIn: Noch eine Userfrage per Email: Immer wieder wollen Leute (auch aus ihrer Partei) das Verbotsgesetz abschaffen. Zeigen nicht gerade die Vorfälle in Ebensee, dass es ein dringend nötiges GEsetz ist?

Andreas Mölzer: Es gibt genug Stimmen aus allen ideologischen Lagern, auch von unorthodoxen Linken, die meinen, dass eine entwickelte Demokratie Gesinnungsdelikte nicht zu ahnden hätte. Ich selbst bin der Meinung, dass man als gesetzestreuer Bürger die Existenz der Gesetze gegen Wiederbetätigung schlicht und einfach zur Kenntnis nehmen muss und sich danach zu richten hat. Darüber hinaus aber muss es erlaubt sein über ein derartiges Gesetz, das in den Nachkriegsjahren sicher geboten war, in unseren Tagen zu debattieren.

ModeratorIn: Zeigen nicht Personen wie Gerd Honsik, dass das Gesetz immer noch geboten ist?

Andreas Mölzer: Ich habe persönlich keine Veranlassung den Betreffenden zu verteidigen, da dieser auch mehrfach mich als Person und politischen Mandatar attackiert hat. Prinzipiell aber frage ich mich, ob in diesem konkreten Fall die Ahndung von Gesinnungsdelikten - bei der Publizistik des Betreffenden handelt es sich um solche - in einer entwickelten Demokratie eine Zuchthausstrafe von 5 oder 6 Jahren, was bei dessen Lebensalter mehr oder minder Lebenslänglich bedeutet, rechtfertigt. Im Vergleich zum Strafmaß bei anderen Delikten, etwa gegen Leib und Leben, scheint man hier besonders drakonisch vorzugehen.

piet birding: Herr Mölzer, warum kandidieren Sie für etwas, an das Sie nicht glauben?! Das ist doch so, als würde man als Atheist für den Posten des Imam von Wien in den Ring steigen, oder?!

Andreas Mölzer: Ich kandidiere für das Europäische Parlament, weil ich sehr wohl daran glaube, dass es wert ist für die europäische Integration zu arbeiten. Ich bin allerdings kein EU-Jubel-Perser, sondern glaube, dass die Union an Haupt und Gliedern reformiert werden muss.

ModeratorIn: Eine Userfrage per Email: Herr Mölzer, ich bin Österreicherin und Atheistin. Ich will nicht, dass das „Abendland“ in „Christenhand“ ist – sondern lieber in politisch-säkulärer Hand. Wollen Sie mir Religiosität aufzwingen?

Andreas Mölzer: Mit diesem Wahlkampfslogan wollen wir weder Agnostikern noch Andersgläubigen das Christentum aufzwingen, es geht vielmehr darum, in der Verkürzung eines Wahlplakates aufzuzeigen, dass es eine Art von Kulturkampf zwischen der über 2000 Jahre christlich geprägter Leitkultur Europas und einem militanten Zuwanderungsislam gibt.

Art_Vandelay: Handelt es sich bei der Nation Ihrer Ansicht nach um ein ideologisches Konzept, das in der Gegenwart von politischer Bedeutung sein soll?

Andreas Mölzer: Die Nation ist ein Begriff der in unseren Tagen in zweierlei Hinsicht verstanden werden kann. Im Westeuropäischen Sinne versteht man darunter, den Staat in Form der Staatsnation. Auch im integrierten Europa werden die Mitgliedsstaaten in Form der Staatsnationen die Träger von Mitbestimmung und demokratischer Willensbildung bleiben. Das andere mittel- bzw. das osteuropäische Verständnis von Nation betrifft eher das Volk, also die sprachlich integrierte Kulturnation. Auch diese ist im Zeitalter der Europäisierung bzw. Globalisierung meines Erachtens als Träger der jeweiligen nationalen Identität von großer Bedeutung.

donquattro: Herr Mölzer, würden sie einem EU beitritt der Türkei zustimmen, wenn alle vorgegebenen Richtlinien und Kriterien der EU erfüllt wären?

Andreas Mölzer: Der EU-Beitritt der Türkei würde meines Erachtens das Ende einer positiven europäischen Integration bedeuten. Geopolitisch, kulturell und natürlich auch religiös ist die Türkei weder heute noch in absehbarer Zeit so etwas wie ein europäisches Land. Im Gegenteil, aktuelle Entwicklungen beweisen, dass die Türkei nicht nur ein vordemokratisches Staatswesen ist, ohne die entsprechende Respektierung der Menschenrechte, sondern von einem zunehmenden Prozess der Re-Islamierung geprägt ist. Im Gegensatz zu unserem politischen Konkurrenten, die den Türkeibeitritt wahlkampfbedingt nur für den gegenwärtigen Zeitpunkt ausschließen - nach der Wahl wird das alles wieder anders aussehen - sind wir prinzipiell und dauerhaft gegen diesen Türkeibeitritt. Allerdings sollte die Türkei ein wichtiger Partner für die EU sein.

xlpp: Herr Mölzer, ist es nicht massiv widersprüchlich, einerseits eine Abordnung der FPÖ zum "Anti Islamisierungskongress" nach Köln zu entsenden und andererseits nicht im "rechten Eck" gesehen werden zu wollen?

Andreas Mölzer: Das Eintreten gegen die Islamisierung Europas findet Gott sei Dank keineswegs im "rechten Eck" statt. Es ist viel mehr ein Anliegen der breiten Bevölkerungsmehrheit quer durch alle EU-Mitgliedsstaaten.

Truthlobby: Gibt es in der FPÖ derzeit eine Mehrheit für einen EU-Austritt Österreichs?

Andreas Mölzer: Nein, ich habe nach intensiven Diskussionen meine persönliche Ansicht auch in den Parteigremien durchsetzen können, dass es das Gebot der Stunde ist, eine möglichst starke und kritische Reformbewegung für diese EU zu bilden. Mit Bündnispartnern in möglichst vielen anderen EU-Ländern und dem Ziel statt einer Union der zentralistischen Bürokraten und der Lobbyisten von multinationalen Konzernen und internationalen Banken ein Europa der Vaterländer, der möglichst souveränen Nationalstaaten und der direkt demokratisch beteiligten Bürger zu bilden.

Georg Geyer #1: Sie haben letztens über die Kündigung der Genfer FLüchtlingskonvention nachgedacht. Meinen Sie nicht, dass diese Konvention eines der grundsätzlichen Menschenrechte auch im Sinne des Europarats darstellt ?

Andreas Mölzer: Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 ist unter völlig anderen Umständen zustande gekommen und dann 2 mal von Österreich ratifiziert worden, als wir sie heute haben. Damals ging es um das Aufnehmen von Kriegs- und Nachkriegsflüchtlingen, deshalb auch das Postulat, politisch, rassisch oder religiös Verfolgten Asyl zu geben. Heute ist das Asylrecht großen Teils zu einem Schlupfloch für Wirtschaftsflüchtlinge geworden, was einen allzu häufigen Missbrauch der Genfer Konvention nach sich zieht. Daher bin ich für eine grundlegende Debatte dieser Konvention.

E.Dietl: Warum sollte man bei den EU-Wahlen ausgerechnet Sie wählen und nicht Herrrn Stadler, der ebenfalls freiheitliches Gedankengut vertritt und zudem schon als Volksanwalt sehr erfolgreich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger eingetretten ist?

Andreas Mölzer: Ganz einfach: Die Freiheitlichen und ich selbst, wir haben in den europapolitischen Fragen einen geradlinigen und klar erkennbaren Kurs eingeschlagen. Dieser kann einen gefallen oder auch nicht. Wenn unsere Kritiker von uns nun als einer "rechtspopulistischen Partei" sprechen, so müsste man von der orangen Truppe meines vormaligen Freundes Stadler als einer "rechtsoportunistischen Partei" sprechen. Das sieht man am deutlichsten in der Europapolitik, wo beispielsweise der Gründer dieser Partei vor wenigen Jahren ein heftiger Befürworter des Türkeibeitritts war, man nun aber angeblich diesen ist, oder im Falle der Abstimmung im Nationalrat über den europäischen Verfassungsvertrag, für den alle damaligen 17 BZÖ-Abgeordneten votierten, während man heute angeblich heftig gegen den Lissaboner Vertrag ist, der ja ganz das gleiche darstellt. Bei einer derartigen Wendehalspolitik wissen die Wähler schon, wem sie ihr vertrauen schenken können.

Nope: Herr Mölzer, sind Sie enttäuscht von Hans Dichand, dass die Krone Hans-Peter Martin so einseitig favorisiert und hätten Sie sich als Krone-Kolumnist mehr Unterstützung erwartet?

Andreas Mölzer: Hans Dichand war über Jahrzehnte so etwas wie der Alleininterpret der rot-weiß-roten vox populi. Seine Verdienste für die österreichische Medienlandschaft sind gar nicht hoch genug einzuschätzen und ich habe es schlicht und einfach zu akzeptieren gehabt, dass meine langjährige Tätigkeit als Kronekolumnist mit meinem Antreten als Mandatar einer politischen Partei endete. Dichands Eintreten für Herrn Martin steht mir nicht zu. Zu Herrn Martin, einem notorischen Denunzianten gebe ich keinen Kommentar ab.

ModeratorIn: Eine Userfrage per Email: In Ihrem neuen Buch schreiben Sie über die künftige Eroberung der Bürgermeister-Posten in deutschen Großstädten durch Homosexuelle. Außerdem warnen Sie vor einer Benachteiligung Heterosexueller. Haben Sie Probleme mit Homos

Andreas Mölzer: Zum letzten Teil der Frage: Was jeder privat in seinen 4 Wänden im Bereich seines Intimlebens tut oder lässt, interessiert mich nicht. Da von meinen 6 Kindern 4 Söhne sind, muss ich aber sagen, dass es für mich persönlich eine Katastrophe gewesen wäre, wenn einer von ihnen schwul wäre. Das ist meine persönliche Ansicht. Gesellschaftspolitisch bin ich aber heftig dagegen, dass Homosexualität wie in den nächsten Tagen am Life Ball zum gesamtgesellschaftlichen Vorbild hochstilisiert wird und als zeitgemäßer "lifestile" heroisiert wird.

Maria Weber: Werden sie im Eu-Parlamanet wieder mit ital. Rechtsparteien zusammenarbeiten - oder mit Parteien aus Südtirol?

Andreas Mölzer: Im EU-Parlament sind wir nach den Wahlen bestrebt, eine Fraktion patriotisch orientierter und EU-kritischer Parteien zusammen zu bringen. Unser bevorzugter Partner aus dem italienischen Bereich ist die Lega Nord, die bekanntlich in Rom mitregiert und bei den Wahlen sehr erfolgreich sein dürfte. Gegenüber politischen Vertretern der Südtirolern sind wir generell und zwar allen Parteien gegenüber offen, besonders gegenüber den Südtiroler Freiheitlichen aber auch gegenüber gesprächsbereiten Vertretern der Mehrheitspartei SVP.

thechief: Sind Sie Europäer oder Österreicher?

Andreas Mölzer: In einem andern Chat hat mich jemand gefragt, ob ich mich als Österreicher, Deutscher oder Europäer fühle, und ich habe ihm geantwortet: Genau in dieser Reihenfolge.

AliShah: Ich selber bin gebürtig aus Pakistan und arbeite hier schon seit vielen Jahren als hochausgebildete Fachkraft. Wie wollen Sie verhindern das Menschen wie ich sich durch Ihre Wahlwerbung brüskiert fühlen?

Andreas Mölzer: Um diese Frage zu beantworten müsste ich wissen, ob Sie und Ihre Familie auf Dauer in Österreich bleiben wollen, sich voll in unser gesellschaftliches System, unsere Rechtsordnung und unsere Kultur integrieren wollen, oder ob Sie als Pakistani wieder zurück in Ihre Heimat wollen. Im ersten Fall darf ich Ihnen sagen, dass für fleißige und integrationswillige Zuwanderer ja tatsächlich die Möglichkeit besteht sich in Österreich Heimatrecht zu erarbeiten. In diesem Falle sind Sie selbstverständlich auch uns willkommen. Sollten Sie Ihre Identität als Pakistani voll erhalten wollen und letzlich doch wieder für Ihre ursprüngliche Heimat wirken wollen, können Sie in Österreich im Rahmen der geltenden Gesetze selbstverständlich ordentlich arbeiten und verdienen. Auch in diesem Falle haben wir Freiheitlichen nichts gegen Menschen wie Sie einzuwenden. Allerdings sind wir sehr wohl gegen illegale Zuwanderung, gegen Asylmissbrauch und gegen organisierte Kriminalität, sowie gegen Menschen die Integration ablehnen und keinerlei Bereitschaft haben für Ihr Gastland einzutreten.

ModeratorIn: Muss, wer auf Dauer in Österreich bleiben will, aus der muslimischen Glaubensgemeinschaft austreten?

Andreas Mölzer: Nein, selbstverständlich nicht. Es ist eine Errungenschaft der europäischen Aufklärung, dass Staat und Kirche getrennt sind und dass Religion Privatsache ist. Wir treten allerdings gegen eine Islamisierung des öffentlichen Lebens wie sie sich etwa durch den Bau von triumphalen Großmoscheen äußert, ein.

ModeratorIn: Wir sind schon am Ende der Zeit angekommen, leider konnten bei weitem nicht alle Fragen beantwortet werden. Danke fürs Mit-Chatten!

Andreas Mölzer: Ich danke den Usern für diese interessante Debatte und stehe Ihnen darüber hinaus auf allen anderen Ebenen für Auskünfte zur Verfügung.

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