"Unfreundlicher Akt" bei Unterstützungserklärung

28. April 2009, 14:27
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Die EU-Parlamentarierin Karin Resetarits unterstützt bei der EU-Wahl die Jungen Liberalen (JuLis) - Das LIF ist deshalb beleidigt

Spätestens am ersten Mai müssen wahlwerbende Gruppen ihre Kandidatur für die EU-Wahl bekannt geben. Die Voraussetzungen dafür sind 2.600 Unterstützungerklärungen - oder eine einzige Unterschrift eines derzeit im EU-Parlament vertretenen Abgeordneten. Diese Regelung sorgt derzeit für Aufregung im liberalen Lager. Denn die EU-Parlamentarierin Karin Resetarits unterstützt mit ihrer Unterschrift die Jungen Liberalen (JuLis) und nicht das Liberale Forum (LIF). Das LIF ist nun beleidigt: es könne nicht bei der EU-Wahl antreten, weil es sich darauf verlassen habe, dass es die Unterstützung von Resetarits, die im Übrigen nicht mehr kandidiert, erhalten wird.

In seinem Weblog erläutert Ronald J. Pohoryles, seitens des LIF zuständig für europäische und internationale Angelegenheiten, warum keine 2.600 Unterstützungserklärungen gesammelt wurden: "Wir haben davon Abstand genommen, weil wir den mehrfachen Zusagen von Frau Resetraits vertraut haben, uns zu unterstützen." Man habe auch Kontakt zu den JuLis aufgenommen - diese willigten einer gemeinsamen Kandidatur beider Gruppen jedoch nicht ein. Pohoryles bezeichnet die liberale Kandidatur ohne Zustimmung des LIF als "unfreundlichen Akt".

Wahlkampfplanung inklusive Finanzierung

Enttäuscht zeigt sich auch Werner Becher, Bundessprecher des LIF. Er berichtet im aktuellen Newsletter des LIF, dass bereits die Wahlkampfplanung inklusive Finanzierung erstellt und ein EU-Wahlprogramm "auf Basis des liberalen Grundsatzprogrammes" erarbeitet worden sei.

Becher bedauert, dass "konkrete Hoffnungen" hinsichtlich einer formalen Ermöglichung des Antritts "zerschlagen" wurden. Die Sammlung von 2.600 Unterstützungserklärungen sei auf Grund des Partei-Relaunches, der derzeit vollzogen wird, nicht angedacht gewesen und hätte das LIF "überfordert" - wenngleich es bei der EU-Wahl "aussichtsreiche Chancen" gehabt hätte. (rwh, derStandard.at, 28.4.2009)

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