NVP-Kundgebung am 1. Mai in Linz untersagt

23. April 2009, 16:59
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"Zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit"

Linz (APA) - Eine für 1. Mai in Linz geplante Kundgebung, zu der die vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestufte Nationale Volkspartei (NVP) aufgerufen hatte, ist nunmehr nach einer langen Prüfung durch die Bundespolizeidirektion Linz von dieser untersagt worden. Das bestätigte sie auf APA-Anfrage am Donnerstag.

Über die im Bescheid angeführte Begründung gab die Polizei keine Auskunft. Die Ablehnung sei jedenfalls "zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit" erfolgt. Gegen den Bescheid ist eine Berufung beim Verfassungsgerichtshof möglich. Die NVP hatte auch zu einer Demonstration am 18. April in Braunau am Inn aufgerufen - zwei Tage vor dem Geburtstag Adolf Hitlers, der am 20. April 1889 in Braunau zur Welt gekommen ist. Diese war nach einer Analyse des Parteiprogramms und der Flugblätter der Gruppierung durch die Bezirkshauptmannschaft ebenfalls untersagt worden.

Am Vorabend des 1. Mai, dem 30. April, plant das Bündnis "Lichter gegen Rechts", das ein Verbot der NVP fordert, einen antifaschistischen Lichterzug in Linz. (APA)

 

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