Ein oranger Bürgermeister für Klagenfurt

15. März 2009, 18:31
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Christian Scheider setzte sich gegen SPÖ-Kandidatin durch - In Salzburg bleibt SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden im Amt

Salzburg/Klagenfurt - Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) konnte am Sonntag die Bürgermeister-Stichwahl in der Stadt Salzburg mit 53,96 Prozent für sich entscheiden. Sein Konkurrent Vizebürgermeister Harry Preuner (ÖVP) von der ÖVP erreichte 46,04 Prozent.

In Klagenfurt konnte sich Christian Scheider (BZÖ) in der Stichwahl mit 63,99 Prozent gegen seine Konkurrentin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) durchsetzen, die 36,01 Prozent erreichte. Scheider löst damit Harald Scheucher (ÖVP) ab, der die Stadt zwölf Jahre lang regiert hatte.

Scheider hat sich nach dem Wahlsieg überglücklich über das Vertrauen gezeigt. Er will nun das Gespräch mit den anderen Parteien suchen, Scheider schloss auch eine Koalition mit der SPÖ nicht aus. Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ), die 36,01 Prozent der Stimmen erreicht hat, war sichtlich enttäuscht, kündigte aber an, in der Stadtpolitik bleiben zu wollen.

Niedrige Wahlbeteiligung in Klagenfurt

Auffallend an der Stichwahl in der Landeshauptstadt war die niedrige Wahlbeteiligung. Hatte sie im ersten Wahlgang noch 71,7 Prozent betragen, traten am Sonntag nur noch 56,9 Prozent der Klagenfurter den Weg in die Wahlzelle an. Von den 41.654 gültigen Stimmen entfielen 26.654 auf Scheider und 15.000 auf Mathiaschitz. Die Verliererin konnte gegenüber dem ersten Wahlgang nur 2.642 Wähler dazugewinnen, Scheider holte hingegen um 5.726 Stimmen mehr als am 1. März.

Der BZÖ-Politiker ist seit zwölf Jahren Stadtrat in Klagenfurt. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses meinte er: "Ich widme diesen Sieg meinem verstorbenen Vater und Jörg Haider, der mich darauf vorbereitet hat." Seinen Erfolg führt er darauf zurück, dass er stets gearbeitet und vieles umgesetzt habe. Scheider kündigte an, ein bürgernaher Stadtchef sein zu wollen: "Ein Kommunalpolitiker muss Bürgernähe haben, sonst hat er seine Aufgabe nicht verstanden."

Kassasturz

Nach seinem Amtsantritt will er als erstes einen Kassasturz durchführen. Als größte Problemfelder der Stadt bezeichnete er die Budgetsituation und die schwierige Lage der Stadtwerke. Dazu kündigte er eine große Verwaltungsreform an. Wer den dazugewonnenen Stadtratsposten bekleiden wird, wollte Scheider noch nicht sagen, fix ist aber, dass Albert Gunzer seinen Sitz im Stadtsenat behält.

Mathiaschitz bezeichnete es als Erfolg, den Einzug in die Stichwahl geschafft zu haben. Immerhin hätten sie 36 Prozent der Klagenfurter gewählt. Die Frage nach einem Rücktritt wies die SPÖ-Politikerin zurück: "Mir wurde von meinem Team das Vertrauen ausgesprochen." Es gelte nun, das Ergebnis zu analysieren, die SPÖ Klagenfurt müsse jedenfalls reorganisiert werden. "Wir müssen analysieren, warum so viele Menschen die sozialdemokratische Grundidee nicht mehr kennen und warum wir sie nicht mehr vermitteln können."

Salzburg: Schaden erleichtert

Mit einem lachenden Auge freue sich Schaden über den Wahlsieg, das weinende Auge gelte der "extrem niedrigen" Wahlbeteiligung von 37,45 Prozent, sagte der Salzburger Bürgermeister vor Journalisten im Schloss Mirabell.

Dem 54-jährigen amtierenden Stadtchef konnte man seine Erleichterung ansehen, als er unter kräftigem Applaus seiner Gemeinderats- und Parteikollegen gegen 17.00 Uhr in den Marmorsaal und damit in seine dritte Amtsperiode trat. "Okay", waren seine ersten Worte, dann schüttelte seinem 49-jährigen Gegner kameradschaftlich die Hände. "Ich bitte Preuner die Zusammenarbeit an. Wir haben daran zu arbeiten, dass das Instrument der unmittelbaren Bürgerbeteiligung ernst genommen wird. Ich werde mich bemühen, dass in den kommenden Jahren das Vertrauen in die Politik und die Stadt Salzburg gefestigt wird", versicherte Schaden.

Er habe gespürt, dass in den vergangenen Tagen die Mobilisierung der Wähler nicht einfach gewesen war. Die Spannung sei bei den Leuten "heraußen gewesen, schade um das Instrument der Direktwahl, über das man vielleicht nachdenken sollte", meinte ein nachdenklicher Schaden. Er selbst habe ein Ergebnis im Bereich zwischen 50 und 60 Prozent erwartet, "es sind ja immerhin fast zehn Prozent Unterschied", antwortete er auf die Frage, ob er über über das knappe Resultat enttäuscht sei. Eines habe er aber gelernt: "Manche tiefen Strömungen in der Bevölkerung sehr ernst zu nehmen." Als Stichwort nannte er das Salzburg Kurhaus, das abgerissen werden sollte. Aber er wird auch an daran gedacht haben, dass die Durchsetzung der Salzburger Olympiabewerbung gegen das klare Votum der Bürger erfolgt ist.

Bei seiner ersten Stichwahl im Jahr 1999 kam Schaden auf 58,71 Prozent, fünf Jahre später erreichte er bereits im ersten Wahlgang mit 51,9 Prozent auf Anhieb die absolute Mehrheit. Bei der Bürgermeister-Wahl vor zwei Wochen haben 45,37 Prozent der Wähler für den Amtsinhaber gestimmt, 26,07 Prozent für Preuner, der sich zum ersten Mal einer Bürgermeister-Wahl gestellt hatte.

ÖVP sieht trotz Niederlage Erfolg

Der Vizebürgermeister ging heute gestärkt aus der Direktwahl hervor. Preuner zeigte sich "sehr froh" über das "tolle Ergebnis, das uns viel Auftrieb geben und weiter anspornen wird. Von verlieren kann man nicht reden". Für ihn sei es eine Herausforderung gewesen, gegen einen Bürgermeister, der schon zehn Jahre im Amt ist, in die Stichwahl zu gehen, "das ist ein großer Erfolg". Bei der Stichwahl 1999 gegen Schaden habe sein Vorgänger Karl Gollegger (ÖVP) 41,29 Prozent erzielt, gab Preuner zu denken.

Morgen, Montag, wird die SPÖ entscheiden, ob Martin Panosch oder Josef Huber das Match um den zweiten SP-Stadtratsessel gewinnen wird. Dann beginnen die Parteienverhandlungen, die Frage der Ressortverteilung komme zuletzt, sagte Bürgermeister Schaden. Am 29. April findet die konstituierende Gemeinderatssitzung statt.

Bürgermeisterstichwahlen

In Kärnten und Salzburg fanden am Sonntag die Bürgermeisterstichwahlen statt, und zwar unter anderem in den beiden Landeshauptstädten Klagenfurt und Salzburg. Außerdem wurden in Kärnten in weiteren 36 und in Salzburg in drei Gemeinden die Bürger zum zweiten Mal zu den Urnen gerufen. In diesen Orten hatte es am 1. März beim Urnengang keiner der Kandidaten geschafft, die notwendigen 50 Prozent zu erreichen. (APA)

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    Bei den Bürgermeisterwahlen in Klagenfurt und Salzburg setzten sich die Favoriten durch: Christian Scheider (BZÖ) ...

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    ... und Heinz Schaden (SPÖ).

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