Medwedew will seine Einkünfte offenlegen

15. März 2009, 16:33
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Russischer Präsident: "Beitrag im Kampf gegen Korruption" - Säuberung krimineller Provinz-Verwaltungen gefordert

Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die oft mit "kriminellen" Staatsbediensteten durchsetzten Provinzverwaltungen kritisiert und deren Säuberung verlangt. Es gebe eine Reihe von Menschen, die sich in den 90er Jahren auf kriminelle Weise bereichert hätten und an die Macht gekommen seien, sagte Medwedew laut einem vom Kreml am Sonntag im Voraus veröffentlichten Interview des russischen Staatsfernsehens. Diese Menschen müssten durch "unbescholtene und moderne Manager" ersetzt werden.

In der neuen Sendung "Gespräch mit dem russischen Präsidenten" des Ersten Kanals kritisierte der Kremlchef erneut die anhaltend weit verbreitete Korruption. Russland habe erstmals in seiner jüngeren Geschichte eine "moderne, wenn auch nicht ideale Rechtsbasis" geschaffen, um gegen Korruption vorzugehen. "Jetzt beginnt das Schwierigste - die Phase der Umsetzung", sagte Medwedew. Ein Novum sei, dass künftig alle Staatsdiener über ihre Einkünfte und Vermögen Rechenschaft ablegen sollten.

Kampf gegen Schmiergelder

So könne Bereicherung im Amt aufgedeckt werden. Auch Medwedew will auf Jahresbasis eine solche Erklärung abgeben. Die steigende Zahl an Verfahren gegen korrupte Beamte zeige, dass der Kampf gegen Schmiergelder ernst genommen werde, sagte der Kremlchef. Damit wolle er weitere Regierungsvertreter und Beamte ebenfalls zu dem Schritt ermutigen und damit einen Beitrag im Kampf gegen Korruption zu leisten, sagte Medwedew in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview.

Der am 7. Mai 2008 ins Amt eingeführte Medwedew hat den Kampf für mehr Rechtstaatlichkeit und gegen Korruption in Russland als wichtigstes Ziel seiner Arbeit ausgerufen. Mit dem neuen TV-Format will sich der 43-Jährige zusätzlich zu seinem Videoblog an die Bevölkerung wenden, um über die Überwindung der Finanzkrise und andere Probleme im Land zu sprechen.

In der ersten Aufzeichnung räumte Medwedew ein, dass die Zahl Arbeitslosen in Russland etwa dreimal so hoch sei wie in den Statistiken. Es sei "kein Geheimnis", dass in Russland heute etwa sechs Millionen Menschen Arbeit suchten. Offiziell registriert seien aber nur etwa zwei Millionen. (APA/dpa/AP)

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    Dmitri Medwedew ist für Transparenz

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