SPÖ auf der Suche nach der Zukunft

6. März 2009, 08:47
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Krisenklausur am Wochenende - Richtungsentscheidungen für die kommenden Jahre - "Chianti-Koalition" oder "Totalopposition"

Klagenfurt - Mit Hochspannung wird in Kärnten das Krisentreffen der SPÖ-Spitze nach dem desaströsen Ergebnis bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen vom 1. März erwartet. Samstagmittag trifft sich das um die Bürgermeister der Bezirkshauptstädte erweiterte Präsidium in den Klubräumlichkeiten des Klagenfurter Landhauses, um über die personelle, inhaltliche und organisatorische Zukunft der angeschlagenen Partei zu beraten. Die Klausur sei mit "open end" geplant, gegebenenfalls werde am Sonntag weiterberaten, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Passegeger auf Anfrage der APA.

"Gute Zusammenarbeit mit Dörfler"

Für die Funktionäre gilt es, eine Richtungsentscheidung für zumindest die kommenden fünf Jahre zu treffen. Eine Variante wäre etwa, das orange-rote Arbeitsabkommen von 2004 wieder aufleben zu lassen. Die sogenannte "Chianti-Koalition" (damals geschmiedet von Jörg Haider und Peter Ambrozy) war nach zwei Jahren am innerparteilichen Widerstand gescheitert. Trotzdem gibt es SPÖ-Granden, die dieser Idee nicht abgeneigt sind. Der Wolfsberger Bürgermeister Gerhard Seifried etwa betonte gegenüber der "Kleinen Zeitung" seine "gute Zusammenarbeit mit Jörg Haider sowie Gerhard Dörfler".

Eine andere Spielart wäre, in "Totalopposition" zum BZÖ zu gehen. Das schmeckt vielen Funktionären allerdings nicht, da vor allem von den roten Gemeindechefs ein gravierender Macht- und Einflussverlust befürchtet wird. Opposition ist in dem Zusammenhang auch ein relativer Begriff. Nach dem derzeit geltenden Proporzsystem stehen der SPÖ immerhin zwei von sieben Regierungssitzen zu. Die Partei werde deshalb ihre Verantwortung nicht ganz ablegen können, hatte etwa Parteichef Reinhart Rohr gemeint.

Schwer als "Winner" zu verkaufen

Dass Rohr nicht gleich am Wahlabend zurückgetreten war und vielleicht auch nach der Krisenklausur Parteichef sein wird, hat einige Gründe: Zum einen liegt offenbar einem Großteil der Partei eine "geordnete Hofübergabe" am Herzen, zum anderen ist ein geeigneter Nachfolger vorerst nicht in Sicht. Die einst so mächtigen "roten Bezirkskaiser" - Gerhard Köfer, Helmut Manzenreiter, Gerhard Mock und Gerhard Seifried - haben bei der Gemeinderatswahl allesamt Federn lassen müssen und sind nur schwer als "Winner" zu verkaufen.

Zum Schluss bliebe noch die - zwar denkmögliche, aber unwahrscheinliche - Variante eines roten Landeshauptmanns. Den müssten dann allerdings die ÖVP und die Grünen im Landtag mitwählen. Rot, Schwarz und Grün verfügen gemeinsam über 19 Abgeordnete, das BZÖ über 17 Mandatare. Dieser Landeshauptmann müsste dann aber gegen eine orange Regierungsmehrheit regieren. Das BZÖ hat wegen des Proporzsystems nämlich vier der sieben Regierungssitze inne. Der letzte Landeshauptmann, der sich gegen die Mehrheit einer anderen Partei in der Regierung zu behaupten versuchte, war Jörg Haider zwischen 1989 und 1991. Gescheitert ist er damals nicht an der Übermacht, sondern an seinem Sager über die "ordentliche Beschäftigungspolitik" im dritten Reich. Die Mehrheitspartei hieß damals übrigens SPÖ. (APA)

 

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