EU-Pingpong via Komitologie

2. März 2009, 18:03
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Wenn die EU am Werk ist, geht es in der Regel kompliziert her. Das gilt besonders für das Verfahren der Komitologie, bei dem die EU-Mitgliedstaaten (Rat) und die Europäische Kommission zu einem gemeinsamen Ergebnis finden wollen. Die Vorgangsweise ist vor allem in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft - wie nun bei der Gentechnik - stark verbreitet. Konkret legt die Kommission eine Initiative vor. Stimmen ihr die Länder mit qualifizierter Mehrheit (73 Prozent) zu, ist sie angenommen. Lehnt der Rat sie ab, ist sie vom Tisch (die Kommission kann den Antrag freilich wieder einbringen).

Heiß geht es her, wenn keine der beiden Latten übersprungen wird - also wenn eine Pattsituation unter den EU-Staaten herrscht. Dann kann die Kommission ihren Vorschlag letztlich im Alleingang durchbringen. (as, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 03.03.2009)

 

 

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