Schmied zeigt sich von Kritik unbeeindruckt

27. Februar 2009, 06:27
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Unterrichtsministerin: Vorgangsweise sei mit ÖVP abgesprochen gewesen

Wien - Unterrichtsministerin Claudia Schmied verteidigt sowohl ihren Plan, die Unterrichtsverpflichtung für Lehrer um zwei Stunden auszuweiten, als auch ihre Art, ihn bekanntzugeben. Ihr Vorgehen sei "alternativenlos" gewesen, erklärte sie Donnerstag in der "ZiB 2". Denn es seien bereits Details aus den Verhandlungen in die Medien gedrungen. In der "Tiroler Tageszeitung" deponiert Schmied, dass es "bei einem Sparkurs in der Bildung Schmied als Bildungsministerin nicht gibt".

Schmied: Betroffene informiert

Einige Kritiker - auch parteiintern - haben Schmied vorgeworfen, ihr Vorhaben über die Medien bekanntgegeben zu haben ohne vorher mit den Betroffenen zu sprechen. Angesichts bereits kursierender Gerüchte sei es für sie wichtig gewesen, rasch "die Fakten auf den Tisch zu legen", sagte die Ministerin dazu. Sie habe parallel alle Betroffenen, die erreichbar waren, informiert. Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer sei für sie den ganzen Tag telefonisch nicht erreichbar gewesen.

Mit VP vereinbart

Schmied trat zudem der Darstellung entgegen, die Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung sei nicht mit Finanzminister Josef Pröll abgesprochen. Diese Maßnahme sei "natürlich im Zuge der der Budgetverhandlungen vereinbart" worden, das sei "sogar protokolliert". "Ich habe meinem Budget nur zugestimmt, wenn gleichzeitig diese Strukturmaßnahme gesetzlich verankert wird." Sollte der Finanzminister sie nun in der Sache kritisieren, wäre das "ein Bruch der Vereinbarungen".

Sollte sie Pröll entgegen seiner Zusicherung im Stich lassen und ihr Plan nicht realisiert werden, gebe es nur die Möglichkeit, das Budget aufzustocken. In der Freitag-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung" nennt Schmied als Alternativen bei einem Nein der ÖVP "entweder das Budget wird aufgestockt oder das Bildungsprogramm wird zurückgefahren". Ein "Neugebauer-Gehrer-Grasser-Kurs" sei aber "mit Schmied als Bildungsministerin nicht darstellbar". (APA)

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