EU soll Spion-Vergleich zurücknehmen

12. Februar 2009, 13:34
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"Gebrochenes Verhältnis zu journalistischer Arbeit" - Kommission weist Vorwurf zurück

Ein gestörtes Verhältnis zu journalistischer Arbeit haben die deutschen Journalistengewerkschaften DJV und dju der EU-Kommission bescheinigt. Die Gleichsetzung von Journalisten und Spionen durch die Kommission sei skandalös, erklärte der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Michael Konken, am Donnerstag. Er forderte die EU-Kommission auf, sich unmissverständlich von einem am Vortag bekanntgewordenen Papier ihres Sicherheitschefs zu distanzieren, in dem es unter anderem hieß: "Eine Anzahl von Ländern, Informationsbeschaffern, Lobbyisten, Journalisten und anderen Außenstehenden versucht weiterhin, sensible und geheime Informationen aus der Kommission zu erhalten."

"Die EU-Kommission hat ganz offensichtlich ein gebrochenes Verhältnis zu journalistischer Arbeit", erklärte Ulrike Maercks-Franzen, die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Aufgabe der Journalisten sei es, "ein genaues und realistisches Bild zu vermitteln, basierend auf genauer Kenntnis, auf detaillierter Nachfrage, auf in die Tiefe
gehender und Hintergründe ausleuchtender Recherche". Wer dies im gleichen Atemzug mit Spionage und ähnlichem Treiben nenne, "hat einen grundlegendes Prinzip des Funktionierens einer offenen demokratischen Gesellschaft nicht verstanden".

Die EU-Kommission wies den Vorwurf zurück, ein gestörtes Verhältnis zu journalistischer Arbeit zu haben. "Wir haben kein Problem damit", sagte Chefsprecher Johannes Laitenberger am Donnerstag in Brüssel. Es gehe vielmehr darum, dass Kommissionsmitarbeiter "die Verpflichtung haben, Information zu schützen". (APA/dpa)

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