Am Sonntag stimmen die Menschen in Venezuela zum zweiten Mal in einem Referendum über eine Verfassungsänderung ab, mit der der linksgerichtete Chávez die Abschaffung der Amtszeitbegrenzung anstrebt. Im Fall eines Erfolgs kann er 2012 erneut kandidieren.
Ein erstes Referendum zu dieser Thematik war im Dezember 2007 gescheitert. Trotzdem brachte Chavez Mitte Jänner das Gesetz ein. Das Parlament stimmte mit großer Mehrheit dafür. Der Unterschied zum ersten Gesetzesvorschlag: Damals hatte sich die unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit nur auf das Präsidentenamt bezogen. Diesmal soll es für alle gewählten Volksvertreter gelten.
In der Nationalversammlung halten fast alle Abgeordneten dem linksgerichteten Präsidenten die Treue, nachdem die Opposition bei den Parlamentswahlen 2005 aus Protest nicht angetreten war.
"Nein heißt nein", skandierten vergangenes Wochenende Demonstranten in der Hauptstadt Caracas. Örtliche Medien sprachen von bis zu 600.000 Kundgebungsteilnehmern, die von Oppositionsparteien und Studentengruppen angeführt wurden, und die auf die Gültigkeit des ersten Referendums pochen.
Chavez macht weiter mobil. Trotzdem ist ein mehrheitliches "Si" bei der Volksabstimmung wieder nicht sicher. Umfragen zufolge könnte das Referendum diesmal aber knapp zugunsten von Chavez ausgehen. Unter den Venezolanern scheint sich jedoch allmählich Müdigkeit angesichts des Dauerbombardements mit revolutionären Parolen breitzumachen.
Bild: Vor wenigen Wochen feierte der 54-jährige venezolanische Staatschef pompös sein zehnjähriges Amtsjubiläum.
Zur Zeit verwendet Chavez also seine Energie hauptsächlich darauf, möglichst lange in seinem Amtssitz Miraflores zu bleiben. Kritiker meinen daher, er habe seine ursprünglichen Ziele aus den Augen verloren. "Was 1998 als Projekt des sozialen Wandels begann, beschränkt sich mittlerweile auf einen einzigen Vorschlag: die unbegrenzte Wiederwahl," meint der Autor eines Buches über Chávez, Alberto Barrera Tyszka. (red)