Hausgemachte Schlappe

10. Februar 2009, 18:57
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Maria Fekter hat es derzeit nicht leicht: Sie muss eine herbe politische Schlappe hinnehmen - die dritte in diesem Monat

Maria Fekter hat es derzeit nicht leicht: Dass die hausinterne Disziplinarkommission des Innenministeriums eine Entscheidung der eigenen Ressortchefin aufhebt, ist eine herbe politische Schlappe. Und damit die dritte in nur einem Monat, nach dem PR-Debakel um den Tschetschenenmord und die einhellige Abfuhr der Landeshauptleute zu ihrer Novelle zum Fremdenrecht. Dass Fekter angesichts dieses Eigentor-Hattricks derzeit lieber auf Tauchstation geht, liegt auf der Hand.

Mitleid ist aber nicht angebracht: Intern schadet Fekter die Auseinandersetzung mit Haidinger nur bedingt. Manche Beamte nahmen es Haidinger durchaus übel, dass er mit seiner Kritik an den Zuständen im Haus so lange "ungeschoren" davon kam - während bei den "kleinen Leuten" oft nur eine kleine Verfehlung ausreiche, um vor der Disziplinarkommission zu landen. Andere wiederum meinen, Kritik an der politischen Leitung eines Ministeriums müsse erlaubt sein - nichts anderes habe Haidinger gemacht.

Anstatt behauptete Umfärbungen und politisch motivierte Postenbesetzungen ihrer schwarzen Vorgänger vorbehaltlos zu überprüfen, hat Fekter Haidinger, offenbar aus Parteiloyalität, abgeschossen. Das war unnötig und politisch unklug: Dadurch bekamen dessen Aussagen über politischen Machtmissbrauch im Innenministerium noch größeres Gewicht. Wo Transparenz angebracht wäre, wird bis heute verschleiert und geleugnet. Wo längst Offenheit vonnöten wäre, wird gebunkert. So gesehen ist die aktuelle Schlappe der Maria Fekter durchaus eine hausgemachte. (Petra Stuiber/DER STANDARD, Printausgabe, 11.2.2009)

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