Erste Regierungsklausur in Osttirol

6. Februar 2009, 10:12
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Anfang kommender Woche Arbeitstreffen mit den Themenschwerpunkten Steuerreform, Bildung und Gesundheit

Wien/Sillian - Die Regierung hält Anfang kommender Woche im osttiroler Sillian ihre erste Klausur ab. Geplante Themenschwerpunkte sind die Steuerreform, Bildung und Gesundheit. Die konkreten Inhalte waren bis zuletzt Gegenstand von Koordinierungsgesprächen. Die zweitägige Klausur besteht aus Arbeitssitzungen, einem Ministerrat und Fototerminen. Die meiste Zeit (etwa 13 Stunden) wird allerdings für An- und Abreise draufgehen.

Gruppenfoto vor Sporthotel

Im Morgengrauen am Montag geht es vom Ballhausplatz mit einem "Regierungsbus" los, mit dem "auch einige Regierungsmitglieder" mitfahren werden. Am frühen Nachmittag in Sillian angekommen, stellt sich die Regierungsmannschaft zunächst vor dem Sporthotel für ein Gruppenfoto auf. Am ersten Tag stehen Bildung und Gesundheit auf dem Arbeitsprogramm, dabei wird es um Bildungsinvestitionen und die Sanierung sowie längerfristige Sicherung der Kassen gehen.

Nach einer dreistündigen Arbeitssitzung und einer anschließenden Pressekonferenz wird dann die Luft dünner - man schwebt mit der Gondelbahn Thurntaler zum Panoramarestaurant Gadein hinauf, wo ein Abendessen serviert wird.

Länder beklagen Einnahmenverluste

Am Dienstag setzen Minister und Staatssekretär ihre Arbeitssitzung kurz fort, um dann mit der Tiroler Landesregierung zu konferieren. Über die Ergebnisse wird in einer anschließenden Pressekonferenz informiert. Thema ist die Steuerreform, die danach den Ministerrat passiert. Zwischen Bund, Ländern und Gemeinden gibt es aktuell einen Konflikt um die Einnahmenverluste durch die Reform. Länder und Gemeinden verlangen eine Kompensation des Entfalls, die Regierung lehnt das freilich ab.

Nach dem Mittagessen kommt dann für eine halbe Stunde der Ministerrat zusammen, um das Geplante auch offiziell zu beschließen. Danach folgt der letzte Programmpunkt: die Heimreise. (APA)

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