Verfassungskonvent geplant

30. Jänner 2009, 09:56
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Grundsatzeinigung zwischen künftiger Regierung und Unterstützerpartei - Mögliche EU-Mitgliedschaft 2011

Reykjavik/Helsinki - Island wird aller Voraussicht noch heuer einen Verfassungskonvent bekommen. Eine entsprechende Grundsatzeinigung verkündete die als Chefin der neuen rot-grünen Regierung ausersehene Sozialdemokratin Johanna Sigurdardottir am Donnerstagabend. Der von der als Mehrheitsbeschafferin für das Minderheitskabinett Sigurdardottirs Fortschrittspartei vorgeschlagene Konvent soll in einer zweiten allgemeinen Wahl nach der für Frühjahr geplanten, vorgezogenen Neuwahl bestimmt werden und wie das Parlament (Althingi) aus 63 Abgeordneten, beziehungsweise Delegierten bestehen.

Die Wahl zum Verfassungskonvent könnte dann im Herbst stattfinden. Der Konvent muss sich dann mit einer Reihe von Fragen befassen, wie den künftigen Aufbau der staatlichen, vor allem den Finanzsektor betreffenden Institutionen und der die Rahmenbedingungen für einen möglichen EU-Beitritt Islands.

Der Beitritt zur Europäischen Union wird von vielen Politikern und Wirtschaftsexperten für unerlässlich gehalten, obwohl es in mehreren Parteien immer noch Widerstand dagegen gibt. Neben den vergangene Woche aus der Regierung geschiedenen Konservativen zählten bisher auch die an der künftigen Koalition beteiligten Links-Grünen zu den Euroskeptikern.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte in einem am Freitag erschienen Interview mit dem britischen "Guardian" erstmals dezidiert, dass Island in einem Schnellverfahren bis 2011, möglicherweise gleichzeitig mit Kroatien in die EU aufgenommen werden könnte, falls es, wie von Brüssel erwartet, in den kommenden Monaten einen Beitrittsantrag stellt. (APA)

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