"Ich gehe jede Wette mit ihnen ein, dass, wenn sie vor diesem Haus junge Leute unter 30 fragen, was hier drin eigentlich geschieht, 70 bis 80 Prozent es nicht wissen", sagte die Erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer vergangene Woche. (derStandard.at berichtete).
derStandard.at wollte wissen, wie es tatsächlich um das politische Wissen Österreichs Jugendlicher steht und hat Unter-30-Jährige vor dem Parlament befragt.
Was im Parlament eigentlich passiert? "Das weiß ich nicht auf die Schnelle. Die Regierung sitzt drinnen. Aber das muss ich jetzt nicht alles ausführen, oder?", sagt Nina, 25, Politikwissenschafts- und Publizistik-Studentin. Den Namen der Ersten Nationalratspräsidentin weiß sie nicht, weil sie sich generell keine Namen merke. Die Opposition könne sich gegen Beschlüsse stellen und im Parlament sitzen zirka 150 Abgeordnete, schätzt Nina.
Im Parlament werden Gesetze beschlossen und es wird regiert, sagen Andreas, 24 und Magdalena, 23. Beide studieren Theaterwissenschaft. Den Namen der Ersten Nationalratspräsidentin kennen sie nicht, "obwohl man das eigentlich schon wissen sollte", wie Andreas meint. Auch über die Aufgaben einer Nationalratspräsidentin herrscht Unklarheit. Dafür wissen sie etwas über die Rolle der Opposition: "Sie ist meistens dagegen. Sie ist das Gleichgewicht zur Regierung". Die Zahl der Abgeordneten wird auf 150 bis 260 geschätzt.
Die Erste Nationalratspräsidentin? "Glawischnig" oder "Prada" rufen die SchülerInnen einer Montessorischule in Floridsdorf. Was im Parlament passiert? "Krieg", "da wohnt jemand drinnen", "da ist gerade eine Ausstellung". Was die Opposition tut? Die SchülerInnen im Alter zwischen 14 und 20 schweigen. Mit dem Begriff "Opposition" können sie nichts anfangen. Die Zahl der Abgeordneten im Parlament schätzen sie auf 27, 300 und 168.
"Alles was Politik angeht spielt sich hier ab" und "da werden Regierungsentscheidungen getroffen", antworten Valeria, 20, und Suzanne, 18, auf die Frage, was denn im Hohen Haus geschieht. Die beiden Studentinnen leben erst seit zwei Monaten in Wien. Name und Funktion der Ersten Nationalratspräsidentin sind ihnen nicht bekannt. Die Opposition soll Widerstand leisten und sei oft entgegengesetzter Meinung zu den regierenden Parteien. Ganz gut liegen die beiden bei der Schätzung der Abgeordneten: 150.
Gerade waren sie noch in der Demokratiewerkstatt, jetzt soll noch das Parlament besucht werden. Die 14- bis 15-jährigen SchülerInnen aus einer Polytechnischen Schule wissen, dass im Hohen Haus Nationalratssitzungen stattfinden und Gesetze beschlossen werden. Der Name der Ersten Nationalratspräsidentin? "Glawischnig" oder "Heinz Fischer"? Und ihre Funktion? "Sie schreibt mit und bestimmt die Redezeit". Die Opposition? "Das sind jene Parteien, die nicht in der Regierung sind. Sie können aber trotzdem mitbestimmen". Und die Anzahl der Abgeordneten: Das sind 183.
Die Erste Nationalratspräsidentin? "Ist das nicht diese Prammer?". Was sie macht? "Die anderen im Zaum halten". Im Parlament werden Gesetze beschlossen und die Opposition kann auch Vorschläge für Gesetze bringen. Insgesamt sitzen 183 Abgeordnete im Hohen Haus. Die Schülerinnen Jasmine, 20, (1.v.l.) und Sandra, 18, (2.v.l) haben die Fragen souverän beantwortet.
Fazit: Das Wissen über die Vorgänge im Hohen Haus scheint - das zeigt zumindest diese nicht repräsentative Umfrage - nicht so stark vom Alter oder vom formalen Bildungsstand abzuhängen. Während sich etwa die von derStandard.at befragten Poly-SchülerInnen recht gut auskannten, könnte selbst so manche/r StudentIn noch Nachhilfe gebrauchen. (burg/lis/derStandard.at, 20. Jänner 2009)