Die die SPÖ sieht auch Koalitionspartner ÖVP angesichts des Rechnungshofberichtes zum ORF "dringenden Handlungsbedarf" gegeben. Überfällige Strukturreformen müssen endlich eingeleitet und umgesetzt werden, so ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf in einer Aussendung. Anders als seine Parteikollegen Josef und Erwin Pröll, die jüngst für personelle Veränderungen an der ORF-Spitze plädierten, geht es für Kopf "nicht primär darum, ein Kesseltreiben gegen Personen zu starten".

Auch wenn der Rechnungshofbericht, der die Jahre 2004 bis 2007 untersuchte, "klar und deutlich" Versäumnisse der Geschäftsführungen aufzeige, sei es jetzt die Aufgabe der Geschäftsführung, umgehend und beharrlich alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, damit der ORF auch in Zukunft dem öffentlichen Auftrag gerecht wird, ohne an Qualität zu verlieren. "Das Land braucht einen funktionierenden ORF, der nicht auf wackeligen Füßen stehen darf und seiner Pflicht als Leitmedium mit Leuchtturmfunktion gerecht wird. Mit den Einnahmen aus den Fernsehgebühren und den Werbegeldern muss ordentlich gewirtschaftet und die internen Hausaufgaben müssen erledigt werden", forderte Kopf.

Es brauche "ein umfassendes Unternehmenskonzept, das die Kernkompetenzen des Unternehmens stärkt, Defizite ausbessert und eine klare Zielrichtung für den ORF vorgibt". Konkrete Vorschläge, welche Maßnahmen gesetzt werden müssen, äußerte Kopf ebenso wenig wie Medienstaatssekretär Josef Ostermayer. Es sei nicht Aufgabe des Staatssekretärs "der ORF-Geschäftsführung medial auszurichten, was sie zu tun hat", sagte Ostermayer-Sprecher Marcin Kotlowski der APA. Wie für jedes Unternehmen gelte aber auch für den ORF, dass er Strukturen strafft und Doppelgleisigkeiten beseitigt. (APA)