Die Wirtschaft der Eurozone soll heuer um 1,9 Prozent schrumpfen, Österreich kommt mit einem Minus von 1,2 Prozent besser weg. Ab Sommer geht es wieder langsam aufwärts, erwartet die EU-Kommission.

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Brüssel - Düstere Gesamtaussichten und die Hoffnung, dass es ab Sommer langsam wieder besser wird: Das sind die aktuellen Prognosen der EU-Kommission zur Konjunkturlage.

Die Wirtschaft der Eurozone wird heuer um 1,9 Prozent schrumpfen, die der gesamten EU um 1,8 Prozent. 2010 soll es in der Eurozone dann wieder ein eher mageres Wachstum von 0,4 Prozent geben, in allen 27 Mitgliedstaaten beträgt das Wachstum im Schnitt 0,5 Prozent.

Österreichs Wirtschaft entwickelt sich in beiden Jahren besser als der Durchschnitt: Heuer soll sie um 1,2 Prozent schrumpfen, 2010 wird das Wachstum den Schätzungen zufolge 0,6 Prozent betragen.

Während sich die Wirtschaft 2010 also bereits leicht erholt, werden in diesem Jahr die negativen Effekte auf den Arbeitsmärkten voll durchschlagen, warnte Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia. Die Arbeitslosenrate soll in der Eurozone von 7,5 Prozent im Jahr 2008 auf 10,2 im nächsten Jahr ansteigen. Österreich liegt auch hier mit 4,1 für 2008, 5,1 Prozent für heuer und 6,1 Prozent für 2010 deutlich besser.

Budgetdefizite explodieren

Durch die Hilfspakete für marode Banken und Konjunkturstützen steigt das Budgetdefizit in den meisten Ländern dramatisch an. An der Spitze stehen Irland mit einer Neuverschuldung von elf Prozent heuer und 13 Prozent im Jahr 2010, gefolgt von Großbritannien mit 8,8 Prozent heuer und 9,6 Prozent im kommenden Jahr. Auch Frankreich und Deutschland sind mit 5,0 Prozent bzw. 4,2 Prozent neuer Schulden im kommenden Jahr weit von den Maastricht-Kriterien entfernt.

Österreich wird den Schätzungen der Kommission zufolge heuer mit einem Defizit von drei Prozent abschließen und im kommenden Jahr neue Schulden in der Höhe von 3,6 Prozent seiner Wirtschaftsleistung machen und liegt damit hier ebenfalls besser als der Schnitt der Eurozone mit vier Prozent Neuverschuldung 2009 und 4,4 Prozent im Jahr 2010. Die Inflation soll heuer bei einem Prozent und 2010 bei 1,8 Prozent liegen.

Almunia meinte, die öffentlichen Finanzen müssten "mittel- und langfristig wieder ins Gleichgewicht gebracht" werden. Zu etwaigen Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Kriterien des Wachstums- und Stabilitätspaktes wollte sich der Kommissar nicht äußern. Trotz steigender Zinsen für Anleihen einiger Euro-Länder glaubt Almunia nicht an die Gefahr von Staatspleiten. Es sei zwar eine Realität, dass die Risikoaufschläge gegenüber deutschen Anleihen stark gestiegen seien. Die Euro-Länder müssten etwas dagegen unternehmen, um steigende Kosten der Staatsverschuldung zu verhindern. Es sei aber nicht zu erwarten, dass ein Euro-Land deshalb zahlungsunfähig werde. (Michael Moravec, Brüssel, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 20.1.1.2009)