Freie Bürgerlisten für breite Plattform bei nächster Burgenland-Wahl

8. Jänner 2009, 15:23
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Rauter: "Kontraposition" zu Rot und Schwarz unter Einbindung der kleinen Landtagsparteien wäre optimal

Eisenstadt (APA) - Mit der Idee einer Wahlplattform unter Einbindung von FPÖ und Grünen, die bei der burgenländischen Landtagswahl 2010 antritt, liebäugelt die Plattform Freie Bürgerlisten (FBL). Persönlich würde ihm eine breit angelegte Plattform vorschweben, die "klare dritte Kontraposition ist zu Rot und Schwarz", sagte Sprecher Wolfgang Rauter heute, Donnerstag, bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt. Ihm gehe es dabei um eine Gruppierung, wo man nicht über sieben oder acht Prozent rede, die man erreichen könne, "sondern wo man über 20 Prozent plus spricht. Das wäre für mich das Optimalergebnis."

Realistischerweise müsse er sagen, dass das schwer zu erreichen sein werde, weil wahrscheinlich auch von Bundesparteien - sei es der Grünen, der FPÖ und vielleicht auch vom BZÖ - Druck gemacht werde, selbstständig anzutreten. Ein Bündnis mit der FPÖ beziehungsweise dem BZÖ habe er "nicht im engeren Sinn angedacht", meinte Rauter. Er könne sich jedoch eine Wahlplattform "unter welchem Namen auch immer, sofern es nicht FPÖ, Grüne, BZÖ oder Freie Bürgerliste ist", vorstellen.

Bei dem Modell könnten die Teilnehmer auch selbstständige Landtagsklubs machen, argumentierte Rauter. Der Vorteil einer Plattform wäre beim derzeit herrschenden Proporzsystem, dass beispielsweise vier oder fünf Gruppierungen auf 20 Prozent kämen und dann zwei Regierungssitze haben würden. Durch die Zersplitterung hingegen könne man zwar einige Mandate bekommen, aber keinen Regierungssitz.

Das mindeste, was man erreichen wolle, sei eine Wahlplattform, mit möglichst vielen Bürgerlisten. Es sei durchaus denkbar, dass die Freie Bürgerliste nur ein Teil einer größeren Wahlplattform ist. Ein Zusammengehen der Kleinparteien wäre aus seiner Sicht "das optimale Ergebnis". Rauter schlug dazu die Reduzierung auf "zwei, drei wesentliche Themen" vor. Einigender Faktor könne etwa die Ablehnung des Proporzsystems sein. Er wolle auf jeden Fall Gespräche in diese Richtung führen. (APA)

Für das Antreten mit einer breit angelegten Wahlplattform müsste die Entscheidung bis zum Herbst fallen. Dazu würde es nach Einschätzung Rauters eine Vorlaufzeit von bis zu einem Jahr benötigen. Eine Wahlplattform auf kleinerer Ebene - mit den Freien Bürgerlisten und anderen Namenslisten - könnte hingegen "relativ kurzfristig" zustande kommen, meinte Rauter: "Wenn man das fixiert drei Monate vor der Wahl, ist das auch noch ausreichend."

 

Das mindeste, was man erreichen wolle, sei eine Wahlplattform, mit
möglichst vielen Bürgerlisten. Es sei durchaus denkbar, dass die
Freie Bürgerliste nur ein Teil einer größeren Wahlplattform ist. Ein
Zusammengehen der Kleinparteien wäre aus seiner Sicht "das optimale
Ergebnis". Rauter schlug dazu die Reduzierung auf "zwei, drei
wesentliche Themen" vor. Einigender Faktor könne etwa die Ablehnung
des Proporzsystems sein. Er wolle auf jeden Fall Gespräche in diese
Richtung führen.

Für das Antreten mit einer breit angelegten Wahlplattform müsste
die Entscheidung bis zum Herbst fallen. Dazu würde es nach
Einschätzung Rauters eine Vorlaufzeit von bis zu einem Jahr
benötigen. Eine Wahlplattform auf kleinerer Ebene - mit den Freien
Bürgerlisten und anderen Namenslisten - könnte hingegen "relativ
kurzfristig" zustande kommen, meinte Rauter: "Wenn man das fixiert
drei Monate vor der Wahl, ist das auch noch ausreichend." (APA)

 

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