Moskau - Wegen der Finanzkrise wird es nach Einschätzung von KP-Chef Gennadi Sjuganow bereits im Frühjahr 2009 Wahlen in Russland geben. Die Regierung unter Wladimir Putin werde wegen der verschärften Situation den Schritt in Neuwahlen machen, sagte Sjuganow am Dienstag in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax. Auf vorgezogene Wahlen deute auch die rege Gründung neuer Parteien in Russland hin, erklärte der Parlamentsabgeordnete.

Experten spekulieren zudem darüber, dass die rasche Verfassungsänderung zur Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten ein Hinweis dafür sei, dass Putin seine Rückkehr in den Kreml vorbereite. Nach Meinung von Beobachtern will der populäre Putin seinen politischen Ziehsohn Dmitri Medwedew im Kreml schon bald ablösen, um das Land als starker Präsident aus der Krise zu führen.

Amtszeitverlängerung

An diesem Mittwoch will der ebenfalls von Putins Anhängern dominierte Föderationsrat die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre billigen. Das Gesetz soll erst nach einer neuen Präsidentenwahl, aber wie bisher für zwei Amtszeiten gelten.

Am vergangenen Freitag hatte das russische Parlament als erste Instanz der im Eiltempo durchgesetzten Grundgesetzänderung zugestimmt. Auch in den Regionalparlamenten gilt die Zustimmung als sicher. In der Schnelligkeit, mit der das 15 Jahre alte Grundgesetz erstmals geändert wird, sehen Experten einen Beleg dafür, dass die Weichen für Putins Wiedereinzug in den Kreml gestellt werden sollen. Putin hatte die Debatte um eine Wahl als "verfrüht" bezeichnet. (APA/dpa)