Pröll rechnet mit "gedämpftem" Wahlergebnis am Parteitag

25. November 2008, 13:12
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Der neue ÖVP-Chef will über sich, aber nicht mehr über die Zusammenarbeit mit der SPÖ abstimmen - Dafür will er eine programmatische Erneuerung

"Österreich besser machen", ist das Ziel der Großen Koalition, sagt der neue Vizekanzler Josef Pröll im Ö1-Morgenjournal. Es müsse auch gestritten werden, aber diesmal hinter verschlossenen Türen.

Zum Rücktritt von Außenministerin Ursula Plassnik sagt der ÖVP-Chef, er habe sie überzeugen wollen, den gemeinsamen Weg zu gehen. Er freut sich jedoch, ein "eindeutiges Bekenntnis" in der EU-Frage im Regierungsprogramm zu haben. Ohne der ÖVP werde es keine Volksabstimmung geben, betont er.

Beim ÖVP-Parteitag am Freitag soll nicht über die Zusammenarbeit mit der SPÖ abgestimmt werden. Die kritischen Stimmen würden dazu führen, dass das Ergebnis seiner Wahl zum Parteiobmann „gedämpft" wird. Sein Wunschvotum: "Deutlich über 50 Prozent." Als Obmann will sich Pröll unter anderem der programmatischen Erneuerung der ÖVP widmen. "Wir werden programmatisch in der nächsten Zeit einiges diskutieren", sagte er am Dienstag gegenüber der APA.

Vier Vizeparteichefs

Gewählt wird am Parteitag nicht nur der neue ÖVP-Obmann - Pröll folgt Wilhelm Molterer nach, der nach der schweren Niederlage bei der von ihm selbst ausgerufenen Nationalratswahl vom 28. September zurückgetreten ist - sondern auch die Stellvertreter an der Parteispitze. Pröll will dabei das in den Statuten vorgegebene Limit ausschöpfen und wünscht sich vier Vizeparteichefs. Die Namen sollen "in den nächsten Tagen" bekanntgegeben werden, kündigte der VP-Obmann an.

Das praktische Gewicht der Vizeparteichefs variiert freilich je nach Parteiobmann: Wolfgang Schüssel ließ sich mit Elisabeth Gehrer und Wilhelm Molterer auch zwei Vertrauensleute an die Seite stellen, von Molterers Vizeparteichefs wird wohl nur Pröll in Erinnerung bleiben - als dessen Nachfolger. Die Tirolerin Elisabeth Zanon und der Steirer Christian Buchmann traten als Molterer-Stellvertreter kaum in Erscheinung, Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky fiel ÖVP-intern rasch in Ungnade.

Auf jeden Fall eine zentrale Rolle spielen wird der künftige ÖVP-Generalsekretär. Hier ist das Rennen laut Pröll noch völlig offen. Öffentlich kolportierte Namen - etwa Bauernbunddirektor Fritz Kaltenegger - wollte er am Dienstag nicht kommentieren.

Abgehalten wird der Parteitag am Freitag ab 15.00 Uhr in Oberösterreich, im Messezentrum Wels. Den Auftakt macht gegen 15.30 Uhr der Bericht des scheidenden Obmanns Molterer, danach folgt die Rede Prölls. Die Wahl des neuen Parteichefs und die Debatte wird für die frühen Abendstunden erwartet. Der Parteitag finde damit mit offenem Ende statt, denn man wisse nicht, wie lange die Debatte dauert, hieß es dazu in der ÖVP-Zentrale. Beim musikalischen Rahmen setzt die ÖVP übrigens auf Dixieland-Jazz - engagiert wurde die oberösterreichische Combo "New Ohr Linz". (APA/red/derStandard.at, 25. November 2008)

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