Neue US-Regierung: Pragmatismus statt Visionen

23. November 2008, 18:43
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Obamas Spürsinn hat den politischen Mode auf Pragmatismus gestellt, und seine bisherige Personalauswahl bestätigt das

Was in Barack Obamas Wahlkampagne noch wunderbar funktioniert hat, ist im amerikanischen Regierungsbildungsprozess so nicht mehr zu halten: Das engste Umfeld des nunmehr designierten Präsidenten schafft es nicht mehr, die politischen Botschaften und Entscheidungsprozesse weitgehend intern zu definieren. Es scheint fast so, als ob nicht mehr Obama das Gesetz des Handelns bestimme, sondern Obama sich seine Schrittfolge von vielen anderen Taktgebern vorgeben lassen muss.

Das ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass der kommende Präsident nun endgültig in Washington angekommen ist, dass er mit dem Establishment und nicht gegen es regieren muss, wenn er etwas erreichen will. Obamas Spürsinn hat den politischen Mode auf Pragmatismus gestellt, und seine bisherige Personalauswahl bestätigt das - Hillary Clinton, James Jones, Robert Gates, Timothy Geithner, Bill Richardson und Janet Napolitano sind Routiniers, die als Team mehr für hemdsärmeliges Problemlösen stehen als für Parteiengezänk. Das Visionäre in Barack Obamas Wahlkampf, für das er von John McCain gerne als „Sozialist" geschimpft wurde, hat in diesem Machtspiel nichts mehr verloren.

Ist es damit auch mit dem Wandel, den Obama so eindringlich versprochen hat, vorbei? Nicht unbedingt. Denn wer in Washington Wandel erzeugen will, muss ihn nach den Spielregeln Washingtons herbeiführen. Und aus dieser Sicht geben die Profis in Stab und Regierung des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten durchaus Anlass zur Hoffnung. Wer tatsächlich „Change" will, fährt mit Pragmatismus besser als mit Revolutionen.(Christoph Prantner, DER STANDARD, Printausgabe, 24.11.2008)

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