Kein Verbotsverfahren gegen Scientology

16. November 2008, 11:53
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Vorsitzender der Innenministerkonferenz: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut

Berlin - Die Scientology-Organisation muss kein Verbotsverfahren in Deutschland fürchten. "Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Verbotsverfahren nicht zielführend ist", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Brandenburgs Ressortchef Jörg Schönbohm (CDU), der "Welt am Sonntag". Hintergrund ist der Zeitung zufolge ein vertraulicher Prüfbericht des Verfassungsschutzes für die nächsten Mittwoch in Potsdam tagende IMK.

Das Gremium hatte laut dem Bericht den Inlands-Geheimdienst vor einem Jahr mit der Prüfung eines Vereinsverbots von Scientology beauftragt. Schönbohm stand dem Verfahren demnach von Anfang an skeptisch gegenüber. "Wenn wir meinen, dass eine Ansicht nicht ganz korrekt ist, wollen wir sie gleich verbieten", sagte er der "WamS". "Aber wir leben in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, in der die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist." Der IMK-Vorsitzende unterstrich, er wünsche sich mehr Selbstbewusstsein und mehr Vertrauen in die Demokratie. "Wer ernsthaft glaubt, wir würden von 5.000 Scientologen gefährdet, ist in meinen Augen hasenfüßig." (APA)

 

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