Neuwahlen in Hessen: Zurück an den Start

9. November 2008, 19:59
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Es steht ein kurzer Wahlkampf bevor, der reich an Merkwürdigkeiten sein wird - Von Birgit Baumann

Kurz nach einer Wahl schon wieder nach Neuwahlen zu rufen, ist eine beliebte Option für Politiker, die eine bestimmte Koalition nicht eingehen wollen. Oft wird dabei vergessen, dass ein solcher Ruf den Wählerwillen eindeutig missachtet. In Hessen allerdings birgt die für Jänner geplante Neuwahl die einzige Chance auf Neubeginn.

Neun Monate nach der Wahl ist die Situation vor allem durch die SPD-Wendemanöver derart verfahren, dass mit bloßem Verhandeln kein tragfähiges Regierungsbündnis mehr zustande kommt. Dabei ist die alleinige Schuld nicht der unglückseligen Andrea Ypsilanti zuzurechnen. Auch andere Parteien haben sich so fest einbetoniert, dass sie ohne Gesichtsverlust keine neuen Bündnisse mehr schaffen. Die Grünen wollen nicht mit der CDU, die FDP nicht mit den Grünen. So kommt man nicht einen Zentimeter weiter.

Nun steht ein kurzer Wahlkampf bevor, der reich an Merkwürdigkeiten sein wird. Ypsilanti tritt zwar nicht mehr als Spitzenkandidatin an. Aber sie schickt eine unbekannte Marionette ins Rennen und zieht weiterhin als Landeschefin an den Fäden. Zum echten Neuanfang reichte der Mut nicht.

Paradox auch die Situation der CDU. Roland Koch, der große Verlierer der Jänner-Wahl, der sich nur noch als Geschäftsführer im Amt halten konnte, hat beste Chancen als glorreicher Sieger aus der Wahl hervorzugehen.

Immerhin zeichnet sich jetzt bei allen eine Einsicht ab. Man will sich diesmal mehr Koalitionsmöglichkeiten offenlassen. Das ist gut so, denn Hessen hat eines sicher verdient: nach all dem Chaos und den taktischen Finten rasch eine arbeitsfähige Regierung zu bekommen.  (DER STANDARD, Printausgabe, 10.11.2008)

 

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