Eine Aussage des FPÖ-Politikers Johann Gudenus hat am Donnerstag im Wiener Gemeinderat für Aufregung gesorgt. Er hat in einer Rede zum Thema Integration wörtlich gesagt: "Der Faschismus von heute sagt, ich bin der Anti-Faschismus." Dies führte zu einer heftigen Debatte im Plenum, bis die Sitzung schließlich auf Antrag der Grünen unterbrochen wurde. Gudenus erhielt nachträglich einen Ordnungsruf vom Vorsitzenden des Gemeinderates, Godwin Schuster (SPÖ).

Dies sei eine fragwürdige Vorgangsweise, da nicht eine konkrete Beleidigung oder Verunglimpfung gegen irgendeine Person erfolgt sei, so der amtsführende FP-Stadtrat Johann Herzog. Stattdessen sei hier eine Beurteilung eines sicherlich umstrittenen politischen Standpunkts "mit der subjektiven Elle der SPÖ" erfolgt.

"Ablenkunsgmanöver"

Die FPÖ sieht im Eklat im Wiener Gemeinderat am Donnerstag ein "Ablenkungsmanöver" von SPÖ und Grünen: Statt sich mit den Auswirkungen der Finanzkrise auseinanderzusetzen, würden ideologische Schaukämpfe abgehalten und das Faschismusgespenst eines vor 60 Jahren untergegangenen Regimes in den Mittelpunkt gestellt, so FP-Stadtrat Herzog in einer Aussendung.

"Unfassbare Entgleisung"

Empört regierten SPÖ und Grüne. "Das ist eine unfassbare Entgleisung", kommentierte der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch die Aussage von Gudenus. Die Klubobfrau der Grünen Wien, Maria Vassilakou, sprach in einer Aussendung von einer "skandalösen Äußerung": "Die FPÖ schafft es
nicht, sich von faschistischen Strömungen sowohl der Vergangenheit als auch der Gegenwart abzugrenzen." (APA, red)