Wer was werden könnte

29. Oktober 2008, 17:28
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Ressorts werden geschwisterlich zwischen Rot und Schwarz aufgeteilt

Wien - Es sind noch viele Wenn und Aber offen, und im Grunde sollte die Ressortverteilung zwischen Rot und Schwarz erst am Ende der Koalitionsverhandlungen stehen. Bei SPÖ und ÖVP werden in Planspielen aber bereits die Ressorts verteilt.
Auf SPÖ-Seite wäre Werner Faymann Bundeskanzler - ohne weitere Ressortkompetenzen. Der SPÖ-Chef will sich in der Regierung auf das Wesentliche konzentrieren, auf Anhängsel wie etwa das Sport-Ressort, das Alfred Gusenbauer noch wichtig war, wird er verzichten.

Sparen bei den Sekretariaten

Bei SPÖ und ÖVP geht man davon aus, dass die Ressorts von der Anzahl gleich verteilt würden wie bisher: Sechs Ministerien plus Kanzler für die SPÖ, sieben Ministerien inklusive Vizekanzler für die ÖVP. Beide Parteien wollen zwar einsparen, werden dies aber voraussichtlich bei den jetzt sechs Staatssekretariaten tun.

Prominentester Neuzugang im roten Regierungsteam könnte der oberösterreichische SP-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider sein, der für das bisher schwarze Gesundheitsministerium im Gespräch ist. Im Gegenzug würde die SPÖ auf das bisher rote Justizministerium verzichten. Maria Berger, bisher Justizministerium, würde demnach der nächsten Regierung nicht angehören.

Für das Sozialministerium ist der rote Gewerkschafter Wolfgang Katzian Favorit, damit würde auch Erwin Buchinger aus der Regierung ausscheiden.

Wunsch und Wirklichkeit

Norbert Darabos, den Faymann gern in der SPÖ-Zentrale gesehen hätte, will in der Regierung bleiben, auch um seine Chancen zu wahren, Hans Niessl als burgenländischer Landeshauptmann nachfolgen zu können. Darabos wäre zwar lieber Innenminister, wenn die ÖVP allerdings auf diesem Ressort beharrt, und das tut sie derzeit, dann bliebe er auch Verteidigungsminister.

Sollte das Finanzministerium weiterhin bei der ÖVP bleiben, und danach schaut es aus, würde Claudia Schmied Bildungsministerin bleiben. Wandert das Finanzministerium wider Erwarten doch zur SPÖ, wäre Schmied die erste Besetzung. Die derzeitige SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures könnte Infrastrukturministerin werden, sie verhandelt derzeit mit ihrem ÖVP-Gegenüber Karl-Heinz Kopf das Kapitel Wirtschaft.

Die Nachbesetzung von Bures in der Löwelstraße ist jedenfalls mutig: Als SPÖ-Bundesgeschäftsführer sind Jungmandatarin Laura Rudas und Rechnungshof-Sprecher Günther Kräuter im Gespräch.

Auf ÖVP-Seite würde Josef Pröll den Vizekanzler geben, offen ist noch, mit welchem Ressort. Gleich drei Ressorts sind für den designierten ÖVP-Chef im Gespräch: Finanzen, Inneres oder Äußeres. Dem Vernehmen nach tendiert Pröll derzeit zum Außenministerium, womit Ursula Plassnik aus der Regierung ausscheiden würde. Maria Fekter gilt in der ÖVP als Fixstarterin, sie wird für das Innen- oder das Justizressort gehandelt.

Wenig Begeisterung

Sollte sich Pröll gegen das Finanzressort entscheiden, könnte dort Wilhelm Molterer seine Arbeit fortsetzen, was bei der SPÖ auf wenig Begeisterung stößt.

Als sichere Besetzung gilt auch der bisherige Wissenschaftsminister Johannes Hahn.

Karlheinz Kopf, Generalsekretär im Wirtschaftsbund, könnte in das Wirtschaftsministerium wechseln und dort Martin Bartenstein ablösen.

Die bisherige Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Christine Marek, soll aufgewertet werden, sie könnte ein sogenanntes Generationen-Ministerium übernehmen, in dem die Agenden Jugend, Familie und Senioren zusammengefasst würden. Für das Umweltressort könnte der Bauernbund einen Kandidaten stellen, das könnte etwa Agrarlandesrat Josef Stockinger aus Oberösterreich sein. (Michael Völker/DER STANDARD Printausgabe, 30. Oktober 2008)

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