Pröll gibt Linie für Unterstützung Grafs vor

27. Oktober 2008, 18:25
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Der Neo-VP-Chef verweist auf parlamentarischen "Usancen", denen nach die drittstärkste Partei das entsprechende Vorschlagsrecht habe

Wien - Die ÖVP-Spitze gibt ihren Abgeordneten bezüglich der Kandidatur von Martin Graf als Dritten Nationalratspräsidenten eine eindeutige Linie vor: Gemäß den parlamentarischen Usancen habe die drittstärkste Partei das entsprechende Vorschlagsrecht, betonte der frisch gewählte VP-Klubobmann Josef Pröll Montagabend auf einer Pressekonferenz nach der konstituierenden Klubsitzung. Dementsprechend werde man bei der morgigen Wahl in der Plenarsitzung Graf unterstützen, so Pröll.

Auf die Frage, was mit jenen Parlamentariern geschehe, die möglicherweise gegen den FPÖ-Kandidaten stimmen werden, räumte der Klubobmann ein, dass er den Wert des freien Mandats schätze. Man habe diese Frage aber in Arbeitsgruppen diskutiert und das Meinungsbild sei "eindeutig" für die Wahl des FPÖ-Politikers, so Pröll. Die Tatsache, dass die FPÖ das Nominierungsrecht habe, sei eine Entscheidung des Wählers gewesen, meinte er mit Verweis auf das Ergebnis der Nationalratswahl.

Pröll plädierte weiters angesichts der bevorstehenden Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft für "viel stärkere Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg". Es sei "absolut notwendig", dass die "Ausgrenzung Einzelner" ein Ende habe, so der VP-Chef. Von seinem Abstimmungsergebnis als Klubobmann gab er sich "überwältigt". Auch der Zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger freute sich über seine neuerliche Nominierung durch die Partei . Als einen seiner Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode nannte er die weitere Öffnung des Parlaments. (APA)

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