Strache nach Treffen mit Haider: "Schwarz-Blau-Orange liegt an ÖVP"

8. Oktober 2008, 15:15
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Chefs von FPÖ und BZÖ trafen einander zum ersten Mal seit 2005 zu einem persönlichen Gespräch - Beide wollen parlamentarische Zusammenarbeit verstärken und gemeinsames Konjunkturpaket einbringen

Am Mittwochnachmittag um dreiviertel zwei ein ungewöhnliches Bild im Parlament: BZÖ-Chef Jörg Haider und sein Generalsekretär Stefan Petzner verlassen den Parlamentsklub der FPÖ. Seit 2005, als sich das BZÖ von der FPÖ abgespalten hat, hat Haider abseits der TV-Duelle nicht mehr mit Strache persönlich gesprochen. Am Mittwoch jedoch trafen sich die beiden Parteichefs - auf Initiative von Strache.

"Wir sind noch immer per Sie", berichtet der FPÖ-Chef wenige Minuten später bei einer Pressekonferenz. Sein Verhältnis zu Haider sei aber "korrekt" und das Gespräch sei "gut und fair" abgelaufen. Man habe sich geeinigt, im Parlament in Sachfragen zusammenarbeiten zu wollen und einen Expertenaustausch bei inhaltlichen Fragen, etwa bei der Finanzmarktkrise, vorzunehmen.

Gemeinsames Konjunkturpaket

Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats Ende Oktober wollen die beiden beispielsweise ein "Konjunkturpaket" präsentieren. Das sei notwendig, so Strache, weil er nicht wie SPÖ und ÖVP "monatelang zuwarten" möchte. Vor allem die ÖVP würde durch ihren derzeit stattfindenden "Selbstfindungsprozess" jegliche Entwicklung lähmen.

Eine weitere von Strache geplante Maßnahme soll die Gründung der überparteilichen Plattform "SOS Demokratie" sein, an der sich laut FPÖ-Chef auch das BZÖ und Haider beteiligen sollen. Es seien Mitglieder aus allen Parteien eingeladen bei der Plattform mitzumachen ("Kräfte der Vernunft aus allen Parteien"), es gehe dabei darum, die direkte Demokratie auszubauen und die Minderheitenrechte zu stärken.

Strache schließt Koalition mit ÖVP, BZÖ nicht aus

All diese Maßnahmen bedeuten aber nicht, dass FPÖ und BZÖ sich wiedervereinigen werden, so Strache: "Die Wiedervereinigung war und ist kein Thema. Wir sind zwei unterschiedliche Parteien." Aber Strache schließt eine schwarz-blau-orange Koalition nicht mehr aus: "Es liegt an der ÖVP." Es sei ein "Unsinn, den wir heute widerlegt haben", dass eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP, FPÖ und BZÖ nur deshalb nicht funktioniere, weil er sich mit Haider nicht verstehe.

Gespräche mit Faymann und Glawischnig

In den kommenden Tagen will Strache nach den Gesprächen mit ÖVP-Chef Josef Pröll und dem heutigen mit Jörg Haider nun auch noch mit SPÖ-Chef Werner Faymann und Grünen-Chefin Eva Glawischnig treffen. Er will ein "korrektes Verhältnis" zu allen anderen Parteien pflegen und durch die persönlichen Gespräche verhindern, "über Dritte falsch informiert zu werden".

Haider: Zu ÖVP-FPÖ-BZÖ-Regierung bereit

Jörg Haider erklärte nach dem Treffen - ebenfalls in einer Pressekonferenz - er selbst habe das Gespräch so verstanden, dass man zu einer ÖVP-FPÖ-BZÖ-Regierung bereit sei. Als Voraussetzung müsse sich die ÖVP aber zuerst finden, sagte Haider. Dem SPÖ-Chef Werner Faymann warf Haider vor, gegenüber der ÖVP ständig "auf Liebeswerbung" zu sein.

Beim BZÖ gilt nach wie vor das Motto "jede Konstellation ist besser als rot-schwarz". Für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ oder der ÖVP erwartet sich der Kärntner Landeshauptmann allerdings, dass diese sich "zuerst bewegen".

Gemeinsame Pressekonferenz

Bis zu einer Regierungsbildung will man jedenfalls die parlamentarische Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen verstärken. Auch eine gemeinsame Pressekonferenz mit den FPÖ-Parteichefs schloss Haider für die Präsentation eines eventuellen gemeinsamen Konjunkturpakets nicht aus. Auf die Frage, ob er das Verhältnis mit Strache als Vater-Sohn-Beziehung bezeichnen würde, meinte Haider lachend: "Nein, sonst müsste ich irgendwann mal Alimente zahlen."

BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner freute sich über die "Kurskorrektur der FPÖ gegenüber seiner Partei". Er sprach von einem konstruktiven Gespräch, in dem man einige Dinge klargestellt habe. Haider sprach von einem "Zusammentreffen der Sieger". (APA, rwh, derStandard.at, 8.10.2008)

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    HC Strache und Jörg Haider vertragen sich wieder.

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