Bauch gegen Hirn

2. Oktober 2008, 18:06
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In der ÖVP tobt ein Interessenstreit: Ab in die Opposition oder doch lieber Regierung?

Gibt die ÖVP ihrem Bauchgefühl nach, müsste sie in Opposition gehen. Das ist die Stimmung unter den Funktionären. Gründe dafür gibt es im Wesentlichen zwei, der eine liegt ganz schwer in der Magengrube: Nicht schon wieder mit diesen "roten Gfrastern". Und dieser aalglatte Faymann mit seinem ewigen Kampflächeln ist fast noch schlimmer als der pummelige Gusenbauer.

Gefährlicher ist Faymann aus schwarzer Sicht allemal. Gusenbauer war als Kanzler-aspirant so leicht über den Tisch zu ziehen, dass es für Wolfgang Schüssel das reine Vergnügen war. Jetzt, bei Faymann, muss man aufpassen, dass man nicht zu Tode umarmt wird. Entweder ist Faymann ordentlich naiv oder sehr schlau. Sein ständiges und demonstratives Loben von Josef Pröll schadet diesem nur. Absicht oder Zufall? Wenn Faymann will, dass Pröll die ÖVP in eine große Koalition führen kann, muss er endlich seine Liebesbekundungen einstellen.

Der zweite Grund, der aus schwarzer Sicht für die Opposition spricht, entstammt weniger der Magengrube als den Diskussionen nach der Wahl: Nur in der Opposition könne man sich richtig regenerieren und Wähler zurückgewinnen. Und es gibt völlig eigennützige Länderinteressen: Eine Regierungsbeteiligung im Bund sorgt in der Regel für ein eher schlechteres Abschneiden im Land. Gewählt wird nächstes Jahr in Kärnten, Salzburg, Oberösterreich und Vorarlberg, im Jahr drauf im Burgenland, in der Steiermark und in Wien.

Fragt man die Länder und die Basis, kommt also ganz klar heraus: ab in die Opposition. In der Regierung haben wir kein Leiberl. Dementsprechend wächst jetzt auch der Druck auf den neuen Parteichef Josef Pröll. Der könnte daraus jedenfalls einen Nutzen ziehen: In den Verhandlungen mit seinem Spezi Faymann kann er seinen Preis in die Höhe treiben. Auf etwa die Hälfte aller Regierungsämter. Wenn schon partnerschaftlich regieren, dann richtig.

So denkt Pröll, und so denken die meisten Spitzenfunktionäre der ÖVP (und auch der SPÖ, selbstverständlich) - in Posten, in Macht und Einfluss.

Chef einer Oppositionspartei zu sein ist ein karges politisches Brot: Es gibt nichts zu entscheiden, nichts mitzureden, nichts zu verteilen, keine Posten zu besetzen. Kein Ministeramt bis hinunter zum Chauffeur. Das heißt auch: keine Macht und keinen Einfluss zu haben. Keine Freunde. Nur die Hoffnung auf bessere Zeiten.

Aber auch andere haben ihre Interessen: Industrie, Wirtschaft, Raiffeisen, die Bauern. Die wollen in die Regierung. Die wollen Posten, die wollen mitreden, die wollen Einfluss, die wollen schwarze Ansprechpartner in der Regierung, die wollen nicht auf rote Gnade angewiesen sein. Die wollen, dass alles läuft.

Das kann man auch anders argumentieren: Die ÖVP denkt nicht nur in ihrem eigenen Interesse, sondern im Interesse des Ganzen, im Interesse Österreichs, also darf sie sich nicht der Verantwortung entziehen und muss sich einer Regierungsbeteiligung stellen. So klingt die staatstragende Variante.

Pröll sieht sich einem Konflikt zwischen den Interessen der kleinen Funktionäre und der Länder auf der einen Seite und der oberen Funktionärsschicht, wo man noch etwas werden (oder bleiben) will, und eben den klassischen Interessenvertretungen auf der anderen Seite ausgesetzt. Beide Seiten können ordentlich Druck ausüben. Prinzipiell ist jene Kraft in der ÖVP, die in die Regierung will, die stärkere.

Das muss Josef Pröll jetzt der anderen Seite nahebringen, ohne sich selbst zur Zielscheibe zu machen. Die ÖVP ist eben keine Bauch-Partei, sie ist eine Hirn-Partei. Vielleicht ist das auch ihr Problem bei Wahlen. (Michael Völker/DER STANDARD Printausgabe, 3. Oktober 2008)

 

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