Moskau zog Botschafter ab - Solana wird in Tiflis erwartet

30. September 2008, 13:21
31 Postings

EU-Beobachter dürfen vorerst nicht in die Pufferzonen - Am Mittwoch beginnt offiziell die EU-Beobachtermission

Tiflis/Moskau - Russland hat als Reaktion auf den jüngsten Südkaukasus-Konflikt wie angekündigt seinen Botschafter Wjatscheslaw Kowalenko sowie etwa 30 weitere Diplomaten aus Georgien abgezogen. Ein Sonderflugzeug der russischen Regierung holte die Diplomaten am Dienstag aus der georgischen Hauptstadt Tiflis ab, wie die Agentur Interfax meldete. Im Tagesverlauf wurde EU-Chefdiplomat Javier Solana in Tiflis erwartet. An diesem Mittwoch beginnt offiziell die EU-Beobachtermission in Georgien, die den Rückzug russischer Soldaten aus georgischem Kerngebiet kontrollieren soll.

Solana sollte in Tiflis mit Präsident Michail Saakaschwili und Außenministerin Eka Tkeschelaschwili zusammentreffen. Außerdem stand ein Besuch der Stadt Gori, die im Krieg Anfang August durch russische Bombardements teilweise zerstört worden war, auf dem Programm. Die EU hat bisher 300 Beobachter nach Georgien geschickt, die die Lage in den sogenannten Pufferzonen um die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien kontrollieren sollen.

EU-Beobachter draußen bleiben

Die EU-Beobachter dürfen vorerst allerdings nicht in die Pufferzonen. Bei Gesprächen mit der EU sei es nicht gelungen, sich auf logistische Einzelheiten des Einsatzes zu einigen, teilte am Dienstag ein russischer Militärsprecher mit. Am Mittwoch könnten die Beobachter ihre Arbeit jedoch bis zur Südgrenze der Pufferzone aufnehmen. Österreich beteiligt sich an der Mission mit vier Personen - drei Polizisten und einem Menschenrechtsexperten.

In der russischen Botschaft in Tiflis bleibt nach Angaben von Diplomaten nur noch eine Notbesetzung zurück. Georgien hatte nach der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland Ende August die diplomatischen Beziehungen zum Nachbarstaat im Norden eingestellt. Georgien will aber auch in Zukunft Konsularbeamte in Moskau lassen, die sich um die Belange der schätzungsweise einer Million georgischer Staatsbürger in Russland kümmern sollen.(APA/dpa/Reuters)

Share if you care.