Medwedew: Nato hat Georgien-Krieg provoziert

19. September 2008, 19:31
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Neuer Schlagabtausch in der Kaukasus-Krise

Moskau/Washington/London - Russland und die USA haben ihren Schlagabtausch in der Kaukasus-Krise verschärft. Der russische Präsident Dmitri Medwedew macht die Nato für den Georgien-Krieg verantwortlich.

Die westliche Allianz habe den Konflikt provoziert, sagte Medwedew am Freitag in einer Rede in Moskau. Seine Regierung werde nicht zulassen, dass der Westen Russland in ein autoritäres Regime im Stile der Sowjetunion zurückdränge und hinter einen neuen Eisernen Vorhang verbanne. Russland wolle nicht in die Vergangenheit zurückkehren: "Das ist nicht unser Weg. Wir haben unsere Wahl getroffen."

Rice: Russland aggressiv

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte am Vortag in Washington in ihrer ersten großen Rede zu dem Thema seit dem Georgien-Krieg erklärt, Russland habe eine Kehrtwende gemacht und verhalte sich zunehmend aggressiv und autoritär. Das Ansehen des Landes sei heute schlechter als je zuvor seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991. "Unser strategisches Ziel ist es, der Regierung in Moskau klarzumachen, dass sie dabei ist, Russland auf einer Einbahnstraße in die selbstgewählte Isolation und internationale Bedeutungslosigkeit zu führen", sagte Rice.

In London bekräftige der britische Premier Gordon Brown am Freitag beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister seine Unterstützung für Georgien. Großbritannien trete für Georgiens territoriale Integrität ein und werde das Land finanziell und wirtschaftlich unterstützen, sagte Brown nach einem Gespräch mit dem georgischen Regierungschef Lado Gurgenidse.

US-Verteidigungsminister Robert Gates warnte davor, Russland zu provozieren. Zugleich sprach er sich für gemeinsame Militärmanöver Georgiens mit der Nato aus. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte, die Allianz müsse auch nach dem Kaukasus-Krieg in "konstruktivem Dialog" mit Moskau bleiben: "Es wird keine Lösung gefunden werden, wenn wir einfach nur danach streben, Russland zu bestrafen."

Der russische Haushaltsplan für 2009, über dessen Entwurf die Duma in Moskau am Freitag beriet, sieht eine Steigerung der Militärausgaben um knapp 26 Prozent vor. Am Donnerstag hat Russland eine mit zehn Atomsprengköpfen bestückbare neue Interkontinentalrakete getestet. (Reuters, AFP, AP, dpa, red/DER STANDARD, Printausgabe, 20./21.9.2008)

 

 

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