Die EU-Kommission will mit einem finanziellen Anreiz für große Telekommunikationsfirmen den Ausbau von Glasfasernetzen für schnelle Datenübertragungen fördern. Unternehmen wie die Deutsche Telekom oder France Telecom sollen nach einem Vorschlag der Brüsseler Behörde für den Zugang zu ihren Netzen über die Rendite hinaus eine Risikozulage erheben können. Ziel ist eine bessere Versorgung der Kunden mit Telekom-Diensten wie schnellen Internet-Zugängen.
Bis zum 14. November können die beteiligten Parteien zu dem Vorschlag Stellung nehmen. Verabschiedet werden soll die Vorlage im kommenden Jahr. Die Empfehlung, die die EU-Kommission ohne Zustimmung des Europäischen Parlaments und der EU-Länder verabschieden kann, wäre für die nationalen Telekom-Regulierer zwar nicht bindend. Doch müssten diese begründen, wenn sie die Maßgabe aus Brüssel nicht beachten.
Die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding sagte, eine Regulierung sei notwendig, damit Verbraucher und Unternehmen von neuen Angeboten profitieren könnten. Sie schlägt einen Aufschlag von zehn bis 15 Prozent auf die Gebühr vor, die der Netzbesitzer von Konkurrenten für den Zugang zu den Datenleitungen verlangen kann.
Die Kommission will mit ihrer Empfehlung für möglichst einheitliche Vorschriften der 27 nationalen Aufseher für Telekommunikation in der EU sorgen. So soll den marktbeherrschenden Telekom-Konzernen vorgeschrieben werden, ihre Kabelkanäle für kleine Konkurrenten zu öffnen, damit diese ihre eigenen Leitungen ausbauen können.
Der Bedarf an schneller Übertragung großer Datenmengen wächst stetig. Doch in Europa gibt es anders als etwa in Japan die dazu notwendigen Glasfasernetze bislang meist nur in Ballungszentren. In der EU gibt es erst eine Million Glasfaserverbindungen im Vergleich zu 229 Millionen Kupferleitungen. Grund sind die hohen Investitionskosten, die Großunternehmen wie Deutsche Telekom oder die spanische Telefonica aufzubringen haben. Nach Prognosen werden 20 Milliarden Euro bis 2011 in die Hochgeschwindigkeitsnetze investiert.
Die Europäischen Telekom-Regulierer der Mitgliedsstaaten kritisierten bereits, der Vorschlag Redings ziele auf eine zu weitgehende Harmonisierung in Europa ab. Die Situation sei national sehr unterschiedlich. (Reuters)