Der Bundeskommunikationssenat meldet sich mit Urteilen gegen ORF und ProSieben Austria zurück aus der Sommerpause.

Der Privatsender zeigte im Hauptabend die Amadeus-Gala. Die drei Stunden gingen über seine Lizenz hinaus, befand nun der Senat. Die Lizenz sieht bis zu 60 Minuten Info täglich in der Primetime, dazu Frühstücksfernsehen und Quiz in der Nacht vor.

Der ORF versuchte sich mit dem nächtlichen "Quiz Express" im zutiefst kommerziellen Genre des Anrufquiz nach dem Vorbild etwa von 9live. Nach heftigen Protesten seines Publikumsrates stellte er die Sendung 2005 ein. Der Mediensenat fragte zunächst beim EU-Gerichtshof an, ob Anrufquiz Teleshopping sein kann, das dem ORF verboten ist. Der Gerichtshof bejahte. Nun verurteilte der österreichische Senat den ORF wegen verbotenen Teleshoppings. Der ORF gab übrigens an, mit dem Quiz kein Geld verdient zu haben. Medienjuristen rätseln nun, ob das Quiz gar gebührenfinanziert war.

Legal indes waren laut Senat Elmex-Produkte, Libro-Logo, Cross Trainer und Play Station 2 im ORF-Kinderfernsehen. (fid/DER STANDARD, Printausgabe, 12.9.2008)