Verwirrung um Vereinigung Südossetiens mit Russland

12. September 2008, 13:41
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Präsident Eduard Kokojty zog seine Ankündigung zurück - Russland kritisiert progeorgische Position der Ukraine

Mit der Ankündigung, Südossetien wolle sich an Russland anschließen, sorgte der Präsident der abtrünnigen georgischen Region für Aufsehen. Kurz darauf zog er seine Worte zurück. Indes kritisierte Russland erneut die progeorgische Position der Ukraine.

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Mit Täuschungsmanövern hat der ehemalige Boxer und Freistilringer Eduard Kokoity schon so seine Erfahrungen gemacht. Am Donnerstag sorgte der Präsident der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien mit der Ankündigung, er strebe die Vereinigung mit Russland an, für Aufsehen. "Ja, unbedingt, wir werden Russland angehören. Wir planen nicht, irgendein unabhängiges Ossetien zu bilden. Das hat sich historisch so ergeben. Unsere Vorfahren haben diese Entscheidung getroffen", sagte Kokoity laut der russischen Nachrichtenagenturen Interfax und Itar-Tass bei einem Treffen mit ausländischen Politologen des Waldai-Diskussionsforums.

Eineinhalb Stunden später dementierte Kokoity jedoch seine Aussage. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow wies die Berichte prompt zurück. Kokoity sagte, dass er falsch verstanden worden sei. Südossetien habe nicht die Absicht, seine neugewonnene Unabhängigkeit gleich wieder aufzugeben. Laut einem Sprecher des südossetischen Präsidenten habe Kokoity nicht die politische, sondern eine humanitäre Vereinigung im Sinn gehabt.

Sowohl Südossetien als auch Abchasien wollen jedoch dem Unionsstaat Russland und Weißrussland beitreten, einem nur auf dem Papier existenten Staatenbund, der auf einer Verteidigungs- und Wirtschaftsgemeinschaft beruht. Auch den Beitritt zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und zur Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) streben die beiden abtrünnigen Regionen an.

Premierminister Wladimir Putin erklärte beim Treffen des Waldai-Klubs in Sotschi, dass Russland keine imperialistischen Ambitionen gegenüber den ehemaligen Sowjetrepubliken hege. Schließlich sei die Sowjetunion auf Betreiben Russlands zerbrochen. Trotzdem lässt es sich Russland nicht nehmen, die Ukraine für ihre progeorgische Haltung zu kritisieren. "Die Politik der ukrainischen Führung beeinträchtigt die bilateralen Beziehungen und löst in Russland Besorgnis aus", hieß es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums. Moskau ist vor allem dadurch verärgert, dass Kiew wegen der Beteiligung der russischen Schwarzmeerflotte am Georgien-Krieg mit der Aufkündigung des Pachtvertrags für den Seehafen Sewastopol gedroht hat. Russland drohte indirekt damit, den russisch-ukrainischen Freundschaftsvertrag aus dem Jahr 1997 auf den Prüfstein zu stellen.

Die jüngste Kaukasus-Krise sorgt auch in den baltischen Ländern für Beunruhigung. Dort war vereinzelt der Ruf nach der Errichtung von Nato-Basen laut geworden. Ein Nato-General hat nun eingeräumt, dass es keinen Verteidigungsplan für die Nato-Mitgliedsländer Estland, Lettland und Litauen gebe. (DER STANDARD, Printausgabe, 12.9.2008)

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    Der Abzug ist zwar vereinbart, aber noch stehen russische Truppen im georgischen Kernland wie hier in Karaleti, rund 80 Kilometer westlich von Tiflis.

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    Eduard Kokojty, de facto-Präsident Südossetiens, fühlt sich falsch interpretiert.

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