Enden wollende Begeisterung über Schwarz-Blau II

21. Februar 2003, 14:27
7 Postings

Liessmann fühlt sich gefrotzelt, Menasse kommentiert: "Infantil"

Wien - "Nicht als politischer Kommentator, aber als Wähler kann ich mich eines gewissen Gefühls der Gefrotzeltheit nicht erwehren", sagte der Wiener Philosophieprofessor Konrad Paul Liessmann zum Beschluss der Aufnahme von schwarz-blauen Regierungsverhandlungen. "Die Regierung wurde mit großem Trara zum Einsturz gebracht, dann wurde gewählt, fast ein Drittel Jahr sondiert, und heraus kommt eine leicht verschobene Variante dessen, was wir hatten". Prinzipiell sei "Schwarz-Blau keine sonderlich originelle Variante", daher sei auch "kein sonderlich origineller Kommentar" möglich.

"Es ist so infantil"

Ähnlich reagierte Robert Menasse: "Es interessiert mich nicht mehr, es ist so infantil", so der Schriftsteller, "Ich will nicht mehr darüber nachdenken. Fragen Sie jemand, der dazu noch etwas sagen will." Ein paar Sätze lässt sich der Autor, der noch vor wenigen Tagen in der "Süddeutschen Zeitung" meinte, dass "nicht einmal in Österreich erklärbar wäre, warum er (Schüssel, Anm.) nach der Wahl eine neue Koalition mit der Freiheitlichen Partei eingeht, nachdem er wegen eben dieser Partei Neuwahlen ausgerufen hatte", doch entlocken: "Schwarz-Blau regiert seit 2000. Da hat sich eh' nichts geändert."

Sachlich gesehen wäre seit der Ausrufung von Neuwahlen im vergangenen September eine Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition zwar undenkbar gewesen, "aber bereits in der Fernsehansprache, in der er die Neuwahlen ausgerufen hat, hat Schüssel angekündigt, dass er nachher am liebsten mit den Blauen weiterregieren würde. In jedem anderen Land mit mündigen Menschen wäre eine solche Wahl nach dieser Ankündigung nicht möglich gewesen. Aber die Österreicher haben anders entschieden und kriegen jetzt, was sie gewählt haben", so Menasse.

"Einigermaßen widersprüchlich"

Liessmann hob hervor, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gewusst habe: "Im Ernstfall steht die FPÖ zur Verfügung". Dies habe seine Verhandlungsposition bei den anderen Parteien gestärkt. Die FPÖ bestehe "nach Knittelfeld aus einer Restregierungsmannschaft und einem diffusen Konglomerat aus Landesorganisationen, wo keiner weiß, wie es wirklich ausschaut".

Es sei "einigermaßen widersprüchlich", dass Schüssel bezüglich der SPÖ sage, Alfred Gusenbauer sei "zwar verhandlungsbereit, aber Schüssel sei sich nicht sicher, ob die Partei mitgeht - während er es bei der FPÖ für völlig wurscht hält, was beispielsweise in Kärnten passiert, Hauptsache, die Parlamentarier gehen mit. Für diese, hat Herbert Haupt gesagt, legt er seine Hand ins Feuer. Ich würde das nicht tun".

"Geblieben sind die Rechtsausleger"

Schüssel habe sich entscheiden müssen, welcher der zwei Preise, die er für eine Regierung zu bezahlen hat, ihm "weniger teuer" erscheine: Entweder den Grünen etwa bei den Abfangjägern und Ministerämtern Zugeständnisse zu machen - oder den "Preis der Instabilität" zu bezahlen, den die FPÖ mit sich bringe. "Dieses Risiko scheint für Schüssel attraktiver zu sein", meinte Liessmann.

Der Charakter der FPÖ habe sich "verändert. Die Partei ist programmatisch noch weiter nach rechts gekippt. Denn die Leute, die die Knittelfelder draußen haben wollten, wie Susanne Riess-Passer und Karl-Heinz Grasser, sind wirklich draußen. Damit fehlen die eher liberalen Elemente, geblieben sind die Rechtsausleger". Die "Vorbehalte gegen die FPÖ haben sich nicht geändert", auch wenn die Partei auf Grund der Stimmenverluste "von der Optik her weniger gefährlich ist als 1999." (APA)

Share if you care.