Wissen: Folgen des Scheiterns der WTO-Gespräche

29. Juli 2008, 19:42
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Einige der Auswirkungen, die sich aus dem Scheitern der Verhandlungen für den Welthandel und die Welthandelsorganisation (WTO) ergeben könnten

Genf - Die Genfer WTO-Ministergespräche über eine Liberalisierung des Welthandels im Rahmen der Doha-Runde sind am Dienstag nach Angaben von Diplomaten gescheitert. Im Folgenden einige der Auswirkungen, die sich daraus für den Welthandel und die Welthandelsorganisation (WTO) ergeben könnten:

Die Gespräche: Die Verhandlungen scheiterten an einem komplizierten Vorschlag, die Bauern in den Entwicklungsländern vor einer Welle von Importen zu schützen. Niemand hatte damit gerechnet, dass dieser Sicherungsmechanismus zum Stolperstein werden könnte. Sollte die Doha-Runde ohne Fortsetzungsdatum ausgesetzt werden, dürfte eine Wiederbelebung kaum möglich sein - allein schon deshalb, weil sich die Tagesordnung und die wirtschaftlichen Verhältnisse seit ihrem Beginn 2001 grundlegend geändert haben.

Die Minister könnten aber entscheiden, nach einer Sommerpause noch einmal zusammenzukommen, um einen letzten Versuch zur Wiederbelebung der Runde zu starten. Allerdings dürften der Regierungswechsel in den USA nach den Wahlen im November, anstehende Veränderungen in der EU-Kommission und bald bevorstehende Wahlen in Indien zu neuen Prioritäten in den Welthandelsgesprächen führen.

Handel und internationales Handelssystem: Das Scheitern in Genf dürfte das Vertrauen in ein globales System erschüttern und die Staaten dazu bringen, sich mehr auf regionale Handelsabkommen zu konzentrieren. Auf den Warenfluss werden sich wohl keine unmittelbaren Auswirkungen ergeben. Das Geschäftsklima könnte sich aber eintrüben. Die Frage ist, ob dies zu einem wachsenden Protektionismus führt.

Die Rolle der WTO: Die WTO ist nicht nur für Handelsgespräche da. Sie spielt eine wichtige Rolle bei der Beilegung von Streitigkeiten im Welthandel. Diese Aufgabe bleibt bestehen, zumal die WTO für die Umsetzung der existierenden Handelsabkommen verantwortlich ist. Außerdem kann sie eine weitere Liberalisierung des Handels fördern.

Die Welt: Die Gespräche spiegeln die Veränderungen der wirtschaftlichen Machtverhältnisse in der Welt wieder: Aufstrebende Nationen in Asien und Lateinamerika haben an Einfluss gewonnen. Eine Schlüsselfigur in den Gesprächen war Indiens Handelsminister Kamal Nath, der vehement für den Schutz vom Millionen Kleinbauern eintrat. China wurde in eine Kerngruppe aufgenommen, die Kompromisse ausarbeitet sollte, was den neuen Stellenwert des Landes in der Weltwirtschaft zeigt.

Zudem riefen die Verhandlungen die Bruchlinien in der Europäischen Union in Erinnerung, wo Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gegen ein sich abzeichnendes Abkommen Stimmung machte, während EU-Handelskommissar Peter Mandelson daran mitarbeitete. (APA/Reuters)

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