Horngacher zieht Berufung gegen Verwendungsänderung zurück

29. Juli 2008, 19:07
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Posten des Landespolizeikommandanten kann besetzt werden

Wien - Der außer Dienst gestellte Wiener Landespolizeikommandant Roland Horngacher zieht die Berufung gegen seine Verwendungsänderung zurück. Das gab sein Anwalt Richard Soyer am Dienstag bekannt. Grund dafür ist die im Juni ergangene Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die Nichtigkeitsbeschwerde Horngachers nach seiner Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung des Amtsmissbrauchs abzuweisen.

Damit mache Horngacher den Weg frei für eine rasche Neuausschreibung bzw. Neubesetzung des Postens des Landespolizeikommandanten, heiß es in einer Aussendung Soyers. Mit dem Amt ist Generalmajor Karl Mahrer derzeit nur betraut, da eine definitive Bestellung wegen des laufenden Berufungsverfahrens nicht möglich war.

Horngacher war im Oktober 2007 im Straflandesgericht zu 15 Monaten bedingt verurteilt worden. Die Entscheidung zu den anhängigen Berufungen gegen das Strafausmaß hat der Oberste Gerichtshof dem Oberlandesgericht zugewiesen. Dieses wird sich vermutlich im Herbst damit auseinandersetzen. (APA)

 

 

 

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