Frauenministerin Bures pflegte rote Traditionen

27. Juli 2008, 17:42
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Angegriffen von der ÖVP, abgezogen von der SPÖ: Monatelange Wickel mit (schwarzen) Ländern, Amtsübergabe an Heidrun Silhavy

Wien - Dunkle Möbel, schwere Teppiche, alte Ölschinken, eine frischgebackene Ressortchefin und gezählte zwei Mitarbeiterinnen: So sah das Frauenministerium im Jänner 2007 aus, als Doris Bures dort einzog. Die SPÖ-geführte Regierung kehrte zu einer roten Tradition zurück und setzte eine eigene Frauenministerin ein, die außerdem die Beamten- und Medienagenden erhielt. Unter Schwarz-Blau/ Orange hatte es lediglich eine Frauensektion im Bundeskanzleramt gegeben. Räumlich blieb das Ressort am Ballhausplatz, dort wo zuvor Vizekanzler Hubert Gorbach residiert hatte.

"Ich sehe meine Aufgabe darin, immer aufzuzeigen, dass die Interessen von Frauen berücksichtigt werden müssen - und zwar bei jedem Thema", sagte Bures einmal in einem Interview mit dem Standard . Kein leichtes Unterfangen, gibt es doch beim Koalitionspartner ÖVP nach wie vor Politiker, die es lieber sehen würden, wenn Frauen etwa möglichst lange bei ihren Kindern zu Hause bleiben. So lautet zumindest die rote Diagnose.

Personalkosten

In der ÖVP hat man Bures' Engagement für die Familien nicht immer gern gesehen, ging es doch zulasten der öffentlichen Aufmerksamkeit für die zuständige Ministerin Andrea Kdolsky. Ansonsten lief die Zusammenarbeit aber weitgehend harmonisch, zumindest in Wien. Einen monatelangen Wickel gab es mit den (schwarzen) Ländern - sehr zur Verwunderung der Ministerin. Sie wollte den Ländern Extrafördermittel für den Ausbau der Kinderbetreuung gewähren, allerdings nur zu bestimmten Konditionen: Die Länder müssen jeden Personalkosten Euro verdoppeln und dürfen das Geld zwar in den Ausbau der Kinderbetreuung, nicht aber für laufende verwenden. "Bures soll ihren Vertrag zerreißen", ließ die niederösterreichische Familienlandesrätin Johanna Mikl-Leitner die Ministerin zwischendurch wissen - um am Ende doch zu unterschreiben, ebenso wie acht andere Landesräte. 60 Millionen Euro gibt es in den nächsten drei Jahren zusätzlich für Kinderbetreuung und Sprachförderung.

Kompromiss beim Kindergeld

Einen Kompromiss auf Bundesebene gab es beim Kindergeld: Künftig müssen Bezieher nicht mehr volle 30 (ein Elternteil) oder 36 (beide Elternteile) Monate in Karenz gehen, sondern können auch die Kurzzeitvarianten 15 (oder 18) beziehungsweise 20 (oder 24) Monate in Anspruch nehmen.
Zwei zentrale Fragen - eine Arbeitszeit- statt einer Zuverdienstgrenze beim Kindergeld sowie der "Papamonat" - waren ungelöst, als Bures kurz vor dem Ende der rot-schwarzen Koalition ihr Amt an Heidrun Silhavy übergab. Hätte die Koalition noch ein paar Monate gehalten, hätte es bei diesen Themen einen Konsens gegeben, ist man im Frauenministerium überzeugt: Zumindest die Wirtschaft sei bereits im Boot gewesen.  (Andrea Heigl/(DER STANDARD, Printausgabe, 28.7.2008)

 

  • "Ich sehe meine Aufgabe darin, immer aufzuzeigen, dass die Interessen
von Frauen berücksichtigt werden müssen - und zwar bei jedem Thema",
sagte Bures einmal.
    foto: standard/christian fischer

    "Ich sehe meine Aufgabe darin, immer aufzuzeigen, dass die Interessen von Frauen berücksichtigt werden müssen - und zwar bei jedem Thema", sagte Bures einmal.

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