Kleinparteien: Von liberal bis linksextrem

25. Juli 2008, 17:55
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Neben dem LiF möchte nun ein halbes Dutzend Kleinparteien am 28. September antreten

Aus dem minutenlangen Blitzlichtgewitter traten die altbekannten Gesichter - und dennoch war dem Liberalen Forum am Freitag die Überraschung geglückt: Vor die dutzenden wartenden Mikrofone setzte sich Parteigründerin Heide Schmidt, um ihre Kandidatur für das LiF bekanntzugeben.

Seite an Seite mit Bauunternehmer Hans Peter Haselsteiner und Parteichef Alexander Zach erklärte die neue alte Frontfrau, was sie bewogen hat, in die Politik zurückzukehren: Da das Land nach der Wahl im September höchstwahrscheinlich auf eine Dreierkoalition zusteuere, wolle sie jenen, die von der Politik "abgestoßen" und "angewidert" sind, eine Alternative zu Regierungspartnern wie der FPÖ oder dem BZÖ bieten.

Als Vorsitzender ihres Unterstützungskomitees fungiert Strabag-Chef Haselsteiner, der einen Teil der Wahlkampfkosten, die rund 1,5 Millionen betragen werden, übernimmt. "Es wird das kleinste Budget sein, aber ausreichen, um uns einigermaßen Gehör zu verschaffen" , meinte er.

Als erstes Thema nehmen sich die Liberalen die enorme Teuerung vor. Ansetzen wollen sie in der Steuerpolitik, um für "mehr Gerechtigkeit" zu sorgen. Schmidt: "Dazu gehört eine Steuerreform mit einer Grundsicherung."
Mit dem LiF möchten nun ein halbes Dutzend Kleinparteien am 28. September antreten, von denen sich einige durchaus gute Chancen auf den Einzug in den Nationalrat ausrechnen können. Denn sie alle versuchen, den Grant der Bevölkerung auf die beiden Großparteien auszunützen - und wollen nebenbei ein Wiedererstarken der FPÖ unter Heinz-Christian Strache verhindern.

Fritz Dinkhauser, der ÖVP-Rebell aus Tirol, will sich übers Wochenende überlegen, ob er selbst die bundesweite Spitzenkandidatur für seine Liste übernimmt und ob er sich tatsächlich mit den Ärzten und den EU-Gegnern von "Rettet Österreich" zusammentut.

Auch die KPÖ von Mirko Messner und Melina Klaus hat bereits bekanntgegeben, es wieder einmal zu versuchen. Die Kleinpartei "Linksprojekt", ein Zusammenschluss linker Organisationen, sammelt derzeit ebenfalls Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur. Und auch der Schauspieler Karlheinz Hackl strebt ins Parlament. Er möchte "singen und Geschichten erzählen", statt einen normalen Wahlkampf zu führen.
Trotz der neuen Konkurrenz sieht Bürgerforum-Chef Dinkhauser das Comeback von Heide Schmidt als LiF-Spitzenkandidatin "demokratiepolitisch positiv" . Denn: Es sei "Gefahr im Verzug", dass "radikale Gruppen" , wie die "Strache-FPÖ" bei der Nationalratswahl abräumen könnten.

Ähnlich formuliert auch Unternehmer Hans Peter Haselsteiner seine Beweggründe für das neuerliches Engagement beim LiF, er erklärt: "Ich will einfach keine Wehrsportler in der Regierung haben!" (nw, mara, ver/DER STANDARD, Printausgabe, 26.7.2008)

 

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