FPÖ will "gleich große Distanz" zu SPÖ und ÖVP halten

19. Juli 2008, 17:19
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Vilimsky erwartet sich Entschuldigung für Ausgrenzungspolitik - Lockl glaubt "angeblicher Absage" Faymanns nicht

Wien - Die FPÖ sieht sich vor der Nationalratswahl trotz gegenteiliger Signale Avancen von SPÖ und ÖVP ausgesetzt - und zeigt beiden die kalte Schulter. Man wolle "gleich große Distanz" zu Rot und Schwarz halten, teilte Generalsekretär Harald Vilimsky in einer Aussendung am Freitag mit. Bestehe tatsächlich Interesse an einer Koalition mit der FPÖ, erwartet sich Vilimsky eine Entschuldigung für die "Ausgrenzungspolitik".

Vilimsky zeigt sich vor allem "amüsiert über die blauen Farbenspiele von rot und schwarz" in Zusammenhang mit einer etwaigen Regierungsbeteiligung der FPÖ. "Die einzige Frage, welche SPÖ und ÖVP - und auch Grüne - noch ernsthaft zu diskutieren scheinen, ist es, mit wem die FPÖ etwaig in eine Regierung gehen werde." Die FPÖ sehe sich "weder mit der einen noch der anderen Partei im Status quo ausreichend Schnittmengen in der Politik", hielt er fest.

"Lächerlich und unglaubwürdig"

Maßgeblich für Vilimsky sind die Aussagen der SPÖ- und ÖVP-Chefs, nicht mit der FPÖ koalieren zu wollen. "Sollten sich also die Spitzen von SPÖ und ÖVP für ihre kindische Ausgrenzungspolitik nicht vor der Wahl bei der FPÖ formell und offiziell entschuldigen und es nicht zu einem fundamentalen Politikwechsel bei SPÖ und ÖVP kommen, wird es mit Sicherheit nicht zu einer Zusammenarbeit mit einer dieser Parteien kommen."

Flirts von SPÖ und ÖVP mit den Blauen ortet auch der Bundesparteisekretär der Grünen, Lothar Lockl. "Die angebliche Rot-Blau-Absage Faymanns erinnert an die gebrochenen SPÖ-Wahlversprechen, die Studiengebühren abzuschaffen und aus dem Eurofighter-Vertrag auszusteigen." Auch die angebliche ÖVP-Kehrtwende sei "lächerlich und unglaubwürdig". (APA)

 

 

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