IWF senkt Wachstumsprognose für Deutschland

22. Februar 2003, 16:28
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Finanzminister: Maastricht-Kriterien bei genügend Wachstum einhaltbar

Paris/Berlin - Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat nach Informationen aus Kreisen der Siebenergruppe seine Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr auf 0,7 gesenkt. Dies verlautete am Samstag am Rande des G-7-Treffens. Zuletzt war der IWF noch von einem Wachstum in Deutschland von 1,75 Prozent ausgegangen. Im September vergangenen Jahres war sogar noch ein Wachstum von 2,0 Prozent erhofft worden.

Eichel: Maastricht-Kriterien bei genügend Wachstum einhaltbar

Nach Aussage des deutschen Finanzministers Hans Eichel (SPD) könne Deutschland die Maastrichter Defizitkriterien einhalten, wenn das Wirtschaftswachstum bei ein Prozent bleibt, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet.

Dem "Focus" sagte Eichel einem in der der Nacht zum Samstag vorab verbreiteten Bericht zufolge: "Wenn wir ein Prozent Wachstum halten, werden wir Maastricht erfüllen. Wenn es weniger wird, haben wir ein Problem." Im Maastrichter Vertrag der Europäischen Union ist eine Defizit-Obergrenze von drei Prozent festgeschrieben.

Notplan

Das deutsche Wirtschaftsministerium will laut "Focus" außerdem mit einem zwölf Milliarden Euro umfassenden Notfallplan auf Konjunktureinbrüche reagieren. Das Programm aus dem Hause von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) könnte "Focus" zufolge noch in diesem Jahr gestartet werden.

Laut "Focus" sieht der Plan allein zwei Milliarden Euro für ein kommunales Infrastrukturprogramm vor, das gemeinsam mit den Bundesländern oder als Kreditprogramm aufgelegt werden soll. Nach einem Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" - er geht von einem kommunalen Infrastrukturprogramm über eine Milliarde Euro aus - sollen die Mittel aus dem Fonds für Folgen der Flutkatastrophe stammen, die nicht abgerufen worden seien.

Die Sprecherin des Wirtschafts- und Arbeitsministerium erklärte, es gebe keine konkreten Pläne für ein derartiges Programm. Aus dem Bundesministerium für Verkehr-, Bau und Aufbau Ost hieß es: "Wir sind da noch in einer Orientierungsphase." Es gebe aber Gespräche mit dem Finanz- und Wirtschaftsressort.

Köhler: Weltweiter Aufschwung intakt

IWF-Chef Horst Köhler erklärte bei dem Treffen der G-7-Finanzminister und Notenbankchefs in Paris, der weltweite Aufschwung habe sich zwar verschoben, er sei aber weiter intakt. Im Fall eines kurzen Irak-Kriegs könnte sich positive Überraschungseffekte für die Wirtschaft ergeben. Köhler wollte Informationen aus Kreisen der G-7 nicht kommentieren, der IWF habe seine Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft für dieses Jahr auf 3,3 von 3,7 Prozent zurückgenommen.

Zur Siebenergruppe gehören die USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Italien, Frankreich und Deutschland. (APA/Reuters)

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