"Für eine wesentliche Verstärkung der Inspektionen"

10. Februar 2003, 20:47
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Gemeinsame Irak-Erklärung von Frankreich, Deutschland und Russland

Paris - Frankreich, Russland und Deutschland haben sich in der Irak-Krise auf eine gemeinsame Erklärung verständigt, sie wurde Montag Abend vom französischen Präsidenten Jacques Chirac im Pariser Elysée-Palast verlesen:

"Russland, Deutschland und Frankreich, die sich in enger Abstimmung befinden, bekräftigen, dass die Abrüstung des Irak entsprechend den einschlägigen UN-Resolutionen seit der Resolution 687 das gemeinsame Ziel der Weltgemeinschaft ist und dass dieses Ziel so schnell wie möglich erreicht werden soll.

Über die Mittel, dies zu erreichen, gibt es eine Debatte. Sie muss im Geist der Freundschaft und des Respekts fortgesetzt werden, der unsere Beziehungen mit den Vereinigten Staaten und anderen Ländern kennzeichnet. Jede Lösung muss sich aus den Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen ableiten, wie sie gerade von Generalsekretär Kofi Annan in Erinnerung gerufen wurden.

Die Resolution 1441, die vom Sicherheitsrat einstimmig angenommen wurde, bietet einen Rahmen, dessen Möglichkeiten offensichtlich noch nicht ausgeschöpft sind.

Die von den Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) ausgeführten Inspektionen haben bereits Ergebnisse gebracht. Russland, Deutschland und Frankreich sind für eine Fortsetzung der Inspektionen und für eine wesentliche Verstärkung ihrer menschlichen und technischen Kapazitäten mit allen Mitteln und, selbstverständlich, in Abstimmung mit den Inspektoren, im Rahmen der Resolution 1441.

Es gibt noch eine Alternative zum Krieg, dessen sind wir sicher. Die Anwendung von Gewalt kann nur das letzte Mittel darstellen. Russland, Deutschland und Frankreich sind entschlossen, der Entwaffnung Iraks in Frieden alle Chancen einzuräumen.

Damit die Inspektionen zu Ende geführt werden können, muss der Irak mit den Inspektoren aktiv zusammenarbeiten. Irak muss seine Verantwortung voll wahrnehmen.

Russland, Deutschland und Frankreich stellen fest, dass die von ihnen vorgetragene Position mit derjenigen einer sehr großen Zahl von Ländern im Sicherheitsrat in Einklang steht." (APA)

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