Spionage-Vorwürfe des Irak auch schon gegen UNSCOM-Mitarbeiter

5. Dezember 2002, 15:54
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Unter den Waffenkontrolloren vor 1998 waren tatsächlich Geheimdienstmitarbeiter

Wien - Von irakischen Spionagevorwürfen war bereits die 1998 beendete UNO-Waffenkontrollkommission UNSCOM begleitet. Sie wurden später mit gewissen Einschränkungen von UNSCOM-Mitarbeitern bestätigt. Die Spionage soll nach irakischen Angaben auf eine Unterwanderung des Regimes und die Vorbereitung militärischer Aktionen abgezielt haben. Es galt bei der ersten Kontrollmission als offenes Geheimnis, dass es unter den Rüstungskontrolloren auch Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA sowie des britischen MI-6 gab.

Gegen den im August 1998 zurückgetretenen US-Waffeninspektor Scott Ritter ermittelte das FBI wegen möglicher Verbindungen zum israelischen Geheimdienst Mossad. Ritter beschuldigte Anfang 1999 den damaligen UNSCOM-Leiter Richard Butler, 1998 die Installation eines Abhörsystems für die CIA in Bagdad angeordnet zu haben. Butler trat im Februar 1999 von seinem UNSCOM-Posten zurück, nachdem er in der US-Presse massiv der Zusammenarbeit mit Geheimdiensten bezichtigt worden war. Ritter trat in den vergangenen Monaten mehrmals auch in Europa öffentlich auf und äußerte sich kritisch zu den Kriegsdrohungen von US-Präsident George W. Bush gegen den Irak.

Von irakischer Seite war seit 1996 vermutet worden, dass vor allem die USA und Großbritannien die UNSCOM für die Vorbereitung ihrer militärischen Einsätze missbrauchten. Vor allem mit diesem Vorwurf begründete Bagdad wiederholt die Behinderung einzelner UNSCOM-Kontrollen. Die USA hingegen bestritten eigene Spionagezwecke und stellten ihre Operationen wie beispielsweise eine Lauschaktion gegen irakisches Militär und Geheimdienste als Unterstützung der Arbeit der Waffenkontrollore dar.

Um künftigen Spionage-Vorwürfen von vornherein den Boden zu entziehen, ist für die jetzt im Irak arbeitende Kontrollkommission UNMOVIC eine neue Konstruktion gefunden worden. Auf Verlangen Moskaus müssen Mitglieder der UN-Kommission künftig allein von den UNO bezahlt werden und dürfen nicht mehr unter Kontrolle ihrer nationalen Regierungen stehen.(APA/dpa)

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