Inland
Oberösterreichs Grüne kürten Kandidaten für Wahlen
Van der Bellen: "Alle sind Konkurrenten"
Linz - Die oberösterreichischen Grünen kürten in einer
Landesversammlung am Samstag in Linz ihre Kandidaten für die
Nationalratswahl am 24. November. Der Bundessprecher der Grünen
Alexander Van der Bellen stellte dabei fest, "alle sind Konkurrenten,
SPÖ, ÖVP und FPÖ - da gibt es keine Affinitäten."Eines der Ziele sei
jedenfalls, dass die Grünen so stark werden, dass sich eine
Regierungs-Koalition von ÖVP und FPÖ rein rechnerisch nicht mehr
ausgehe, erklärte der Landessprecher Rudi Anschober. Die Grünen hätten bei der deutschen Bundestagswahl vor einer Woche
ein "tolles Wahlergebnis" - das beste in ihrer Geschichte - erzielt
und damit eine "Vorgabe" für die österreichischen Grünen, hielt Van
der Bellen fest. Ziel sei, am 24. November das Ergebnis der Grünen in
Deutschland "bei aller Freundschaft" deutlich zu übertreffen und beim
Stimmenanteil "Europameister" zu werden.
Bei der Betrachtung der Konkurrenten betonte Van der Bellen, auch
die SPÖ habe den Grünen eine "Handvoll unfreundlicher Akte serviert",
er denke dabei unter anderem an den Vorschlag für ein
Mehrheitswahlrecht. "So viel zu angeblichen Absprachen zwischen SPÖ
und Grünen", sagte der Grüne Bundessprecher. Zur ÖVP meinte er, diese
erhebe offenbar "den Alzheimer zum Schutzpatron", sie stelle die
Dinge so dar, als ob sie vor 2000 nie in der Regierung gesessen sei
sowie Bundeskanzler Wolfgang Schüssel nie der Initiator der
"blau-schwarzen" Koalition gewesen sei. Zur FPÖ gehe ihm der "Schmäh"
aus, die Partei habe sich selbst so lächerlich gemacht, dass das
schwer zu kommentieren sei. Der neue Parteichef Mathias Reichhold
erkläre täglich, dass er der Chef sei - "wenn man das jeden Tag sagen
muss, dann ist man's nicht", urteilte Van der Bellen.
Ein Ziel der Grünen sei, die FPÖ zu überholen oder dem in
Riesenschritten näher zu kommen. Dieses Ziel sei realistisch. Die
Grünen lägen Kopf an Kopf mit der FPÖ, würden die Umfragewerte
bestätigen. "Das kann irreführend sei, das fürchte ich wie die Pest",
warnte der Bundessprecher der Grünen davor, sich darauf auszuruhen:
"Von allein geht gar nichts" und forderte die Teilnehmer an der
Landesversammlung auf: "Mit Euch die blau-schwarze Macht brechen, das
ist doch was".
Den Wählern müsste dazu erklärt werden, warum sie für Grün stimmen
sollen. Als Themen nannte Van der Bellen unter anderem den
Naturschutz, Katastrophenschutz, Biologisierung der Landwirtschaft,
Kennzeichnung der Lebensmittel, Erreichung der Kyoto-Ziele und eine
Frauenpolitik - "endlich auch einmal mit dem Wunsch, dass Karriere -
und nicht bloß Job oder Beruf - mit Kindern vereinbar sein solle.
Der Grüne Landessprecher und Klubobmann im Landtag Rudi Anschober
kritisierte, die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung habe viele Versprechen
gebrochen. Beispielsweise, dass Schluss sei mit der parteipolitischen
Postenbesetzung und Privilegien. Und im Zusammenhang mit der
Forderung nach Stilllegung des tschechischen Atomkraftwerkes Temelin
seien die zweieinhalb Jahre der derzeitigen Regierung eine "verlorene
Zeit" gewesen. Die Grünen wollten so stark werden, dass sich die
Fortsetzung der bisherigen Koalition nicht mehr ausgehe. Dazu wollen
sie in Oberösterreich drei statt bisher zwei Grundmandate erreichen
und beim Stimmenanteil "zweistellig" werden.
Moser und Pirklhuber bestätigt
Zu den Spitzenkandidaten wählten die Stimmberechtigten der
Landesversammlung vorerst Gabriela Moser auf den ersten Platz und
Wolfgang Pirklhuber auf den zweiten Platz. Beide waren bereits bisher
Abgeordnete zum Nationalrat.
Moser war zuletzt Konsumenten-, Telekommunikations- und
Wohnungssprecherin der Grünen. Pirklhuber war
Landwirtschaftssprecher. Die Entscheidung über den dritten Kandidaten
- die Grünen streben ein drittes Grundmandat in Oberösterreich an -
sollte erst am Nachmittag fallen. Dafür bewarben sich noch zwei
Kandidaten. Für Platz vier kandidierte Theresia Haidlmayr, die bisher
über ein Reststimmenmandat in den Nationalrat entsendet worden war
und sich besonders in der Behinderten- und der Sozialpolitik
engagierte. (APA)