Neue EU-Länder sollen zunächst keine Präsidentschaften übernehmen

27. September 2002, 18:29
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Bis 2006 soll das bisherige System mit 15 Ländern beibehalten werden

Brüssel - Die künftigen EU-Länder in Osteuropa und im Mittelmeerraum sollen nach ihrem für 2004 erwarteten Beitritt zunächst keine EU-Ratspräsidentschaften übernehmen. Bis einschließlich 2006 soll das bisherige System der turnusmäßig wechselnden Präsidentschaften von 15 Ländern bestehen bleiben, berichteten EU-Diplomaten am Freitag in Brüssel. Die EU-Außenminister wollen sich bei ihrem Treffen an diesem Montag in Brüssel darauf einigen.

Dies würde bedeuten, dass neue EU-Mitglieder wie Polen oder Tschechien erst ab 2007 den Vorsitz in den Gremien des EU-Ministerrates übernehmen können. Es seien zwei oder drei Jahre nötig, um den Vorsitz vorzubereiten, hieß es zur Begründung.

Ob es ab 2007 beim bisherigen Verfahren einer halbjährlich wechselnden Präsidentschaft bleibt, ist derzeit offen. Der Konvent zur Reform der EU-Institutionen berät auch über diese Frage. Ergebnisse sollen nächstes Jahr vorliegen. Einige Diplomaten können sich vorstellen, dass Personen für eine längere Zeit den Vorsitz in Fachgremien übernehmen könnten, beispielsweise EU-"Chefdiplomat" Javier Solana im EU-Außenministerrat.

Dänemark führt die Ratspräsidentschaft der Union noch bis zum Jahresende. Nach dem bisher vereinbarten Schema folgen im kommenden Jahr Griechenland und Italien auf dem Präsidentensessel, 2004 Irland und die Niederlande, 2005 Luxemburg und Großbritannien.(APA/dpa)

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