Deutschland
Koalitionsspiele: Wer will (nicht) mit wem in Deutschland
Berlin - Nach geschlagener Wahl gibt es in Deutschland
eine Reihe von theoretisch möglichen Koalitionen. Neben der von SPD
und Grünen gewollten Fortsetzung ihrer Koalition und der von der
Union angestrebten schwarz-gelben Koalition könnten sich weitere
Varianten ergeben, die zwar nicht ausgeschlossen sind, in den meisten
Fällen aber ablehnend kommentiert wurden. Im Folgenden
Politiker-Aussagen zu den unwahrscheinlichen Bündnissen.Große Koalition SPD-CDU/CSU:
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) über die Möglichkeit einer
Großen Koalition: "Also ich will das ausschließen, weil ich ja
erklärt habe, was mein politisches Ziel ist, nämlich Deutschland mit
SPD und Bündnis 90/Die Grünen weiter zu regieren." (8. September)
Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU): "Eine Große Koalition ist
Stillstand. Und sie ist auch sicherlich ein Notfall für eine
Demokratie (...) Ich will keine Große Koalition, weil die Große
Koalition die Lösungen nicht bringt, die wir brauchen." (8.
September)
SPD-FDP:
Schröder über eine sozial-liberale Koalition: "Sie ist vor dem
Hintergrund dessen, was ich will und wofür ich arbeite, nicht real.
Aber natürlich müssen alle demokratischen Parteien im Prinzip
miteinander koalitionsfähig sein - mit Ausnahme der PDS, die in der
Bundesrepublik nicht angekommen und deswegen nicht koalitionsfähig
ist." (12. September)
Westerwelle: "Ob es schwarz-gelb oder rot-gelb wird: Beides ist
mit einer starken FDP weit besser als rot-grün, erst recht mit dem
Reserverad PDS." (29. Juli)
SPD-Grüne-FDP ("Ampel"):
Schröder: "Ich glaube nicht, dass man in einer solchen
Konstellation die Aufgaben, die vor uns stehen, wirklich lösen kann.
Deswegen lautet meine Antwort Nein." (8. Juli)
FDP-Chef Guido Westerwelle: "Es gibt mit der FDP und auch mit mir
persönlich keine Ampel. Die Grünen stehen für bürokratische
Staatswirtschaft. Wir stehen für soziale Marktwirtschaft. Dass passt
programmatisch einfach nicht zusammen." (6. September)
Grünen-Chefin Claudia Roth: "Ich stehe weder für eine Ampel noch
für Rot-Rot-Grün zur Verfügung." (22. Juli)
Grünen-Chef Fritz Kuhn über ein Ampel-Bündnis: "Für uns kommt eine
solche Koalition nicht in Frage." (22. Juli)
Tolerierte SPD-Minderheitsregierung:
Schröder: "Die Partei hat illusionäre Forderungen in der
Sozialpolitik. Sie hat ein internationales Weltbild, das an der
Vergangenheit orientiert ist und nicht an der Zukunft. Mit mir wird
es keine Regierung geben, die in irgendeiner Form abhängig ist von
der PDS." (19. September)
PDS-Chefin Gabi Zimmer: "Im Moment ist die gesamte SPD auf den
Machterhalt Schröders ausgerichtet. Daher ist es völlig außerhalb
jeder Realität, zum jetzigen Zeitpunkt über Koalition oder
Tolerierung zu reden." (18. September) (APA)