EU
Verheugen warnt vor erneutem "Nein" der Iren zum neuen EU-Vertrag
Kommissar hält ernste Verzögerung der Erweiterung für möglich
Brüssel - Ein erneutes Nein der Iren zu den
EU-Vertragsreformen von Nizza könnte nach Auffassung des Brüsseler
Kommissars Günter Verheugen die Erweiterung ernsthaft verzögern. Er
glaube nicht, dass im Falle einer neuen Ablehnung des Nizza-Vertrags
beim zweiten irischen Referendum schnell andere Mittel gefunden
werden könnten, sagte der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar
am Freitag in Brüssel. Seine Behörde bekräftigte zuvor, sich in
keiner Weise in die Kampagnen der für den 19. Oktober angesetzten
Volksabstimmung einzumischen und für irgend eine Seite Partei zu
ergreifen. Durch den Beitritt zur EU habe Irland nicht nur die Gelegenheit
gehabt, in Europa aufzuholen, inzwischen sei das Land sogar eine der
stärksten Volkswirtschaften in Europa, sagte Verheugen am Randes
eines Treffens mit dem rumänischen Außenminister Mircea Geoana. Die
Menschen in Mittel- und Osteuropa würden deshalb ein Zurückweisen des
Nizza-Vertrags schwerlich verstehen können und wie das Zuziehen einer
Tür aufnehmen. Der EU-Kommissar wies darauf hin, dass der
Nizza-Vertrag eine Voraussetzung dafür sei, die anstehende
Erweiterung ohne Verzögerung abzuschließen. Für das Referendum hoffe
er auf eine "weise Entscheidung" der Iren.
Die irische Regierung braucht für eine Ratifizierung des
Nizza-Vertrags die direkte Zustimmung der Bevölkerung. Nachdem beim
ersten Referendum im vergangenen Jahr eine knappe Mehrheit die
Vertragsreformen ablehnte, ist Irland inzwischen das einzige EU-Land,
das den Vertrag noch nicht ratifiziert hat. Die im Dezemer 2000 von
den Staats- und Regierungschefs ausgehandelten Reformen sollen
ausdrücklich die EU-Institutionen für die bevorstehende Erweiterung
fit machen. Die EU-Kommission bestritt mehrfach, dass sie im Falle
eines erneuten "Nein" der Iren bereits "Notfallpläne" ausgearbeitet
hat, um die Erweiterung nicht zu verzögern.(APA)