Oberösterreichischer FP-Chef will der Wiederkehr von Riess-Passers nicht im Wege - Brief an die Vizekanzlerin
Redaktion
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Wien/Linz - Der zuletzt parteiintern heftig unter Beschuss geratene Obmann der FP-Oberösterreich, Hans Achatz, tritt zurück. Das gab er heute Mittag in einer überaschend einberufenen Pressekonferenz bekannt.
Achatz sprach laut ORF von einem "Kesseltreiben" gegen ihn, dem er zwar nicht nachgebe, er wolle aber die Partei "vor einer Zerreißprobe bewahren". Landesrat wolle er aber bleiben. Mit
diesem Schritt wolle er zu einer "Deeskalation in der FPÖ
Oberösterreich" beitragen. Achatz, der als einer der "Drahtzieher"
des Putsches gegen Parteiobfrau Susanne Riess-Passer gilt, ist in den
letzten Tagen ins Kreuzfeuer der innerparteilichen Kritik geraten.
Brief an Riess-Passer
Neben der "Deeskalation" der Situation in der FPÖ Oberösterreich
nannte Hans Achatz bei der Pressekonferenz ein weiteres Motiv, warum
er sich jetzt zum Rücktritt entschlossen habe: Eine Aussage von
Susanne Riess-Passer in den "Salzburger Nachrichten", dass er,
Achatz, einer der Gründe sei, warum sie nicht in der Bundespolitik
weiterarbeiten wolle.
"Will deiner Wiederkehr nicht im Wege stehen"
Er habe, gab Achatz bekannt, daraufhin Riess-Passer einen Brief
geschrieben. Darin habe er unter anderem festgestellt, dass "die
Arbeit von Riess-Passer und die von Jörg Haider gleichermaßen
unerlässlich" für die Partei seien. Und weiters schrieb Achatz an
Riess-Passer: "Ich will deiner Wiederkehr nicht im Wege stehen". Dies
sei einer der Gründe, warum er seine Funktion als FP-Landesobmann
zurücklege.
Er gehe aber auch mit der Absicht, "zur Einheit unserer
Gemeinschaft beizutragen" und die Chancen der FPÖ bei den nächsten
Wahlen zu erhöhen. Dieser Brief an Riess-Passer sei als "Handreichen"
zu verstehen, sagte Achatz. Und auf Frage der APA betonte der
nunmehrige Ex-Landesobmann, der Brief sei auch ein Signal dafür, dass
er die Rückkehr von Susanne Riess-Passer wolle, "in welcher Funktion
genau, das sage ich in den Parteigremien". Jedenfalls brauche die FPÖ
"beide, den Jörg und die Susanne" (Achatz).
"Geschlossenheit"
Es habe in den vergangenen Wochen "schwerwiegende
Missverständnisse" in der FPÖ Oberösterreichs gegeben, "in dieser
Situation ist es jetzt ganz wichtig, Geschlossenheit zu zeigen",
betonte Achatz. Er habe daher auch den Vorschlag gemacht, dass
Günther Steinkellner vorerst geschäftsführender Landesobmann der FPÖ
Oberösterreichs wird. Beim nächsten FPÖ-Landesparteitag -
voraussichtlich schon Ende September oder Anfang Oktober - werde
Steinkellner dann für die Funktion des FP-Obmannes in Oberösterreich
kandidieren. "Er hat die Fähigkeiten dazu und auch das Stehvermögen,
das er bei den künftigen Wahlgängen brauchen wird", stellte Achatz
fest und fügte hinzu: "Günther Steinkellner genießt auch das
Vertrauen der Bundesspitze der Partei".
Er, Achatz, selbst bleibe bis auf weiteres Landesrat, er werde
aber nicht als FPÖ-Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Oktober
2003 gehen. Und grundsätzlich betonte Achatz: "Ich bin ein in der
Wolle gefärbter Freiheitlicher und bleibe in dieser
Gesinnungsgemeinschaft".
Günther Steinkellner bedauerte bei der Pressekonferenz den
Rücktritt von Hans Achatz als FP-Landesobmann, "seine Entscheidung
ist aber zu respektieren". Steinkellner bedankte sich bei Achatz für
dessen "großartige Arbeit". Er, Steinkellner, kandidiere als neuer
Landesobmann "auf ausdrücklichen Wunsch von Hans Achatz". Er werde
sich bemühen, in der oberösterreichischen FPÖ "Gräben zu schließen
und Brücken zu bauen", formulierte Steinkellner. Er wird seine
Funktion als Obmann des FPÖ-Landtagsklubs auch als
FP-Landesparteiobmann beibehalten, gab er bekannt. Auch Steinkellner
antwortete auf eine entsprechende Journalistenfrage: "Ich würde mich
freuen, wenn Susanne Riess-Passer nach einer für die FPÖ
erfolgreichen Wahl wieder der freiheitlichen Regierungsmannschaft zur
Verfügung stehen würde".
(red/APA)
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