Inland
Liberales Forum weiterhin auf der Suche
Der Wille ist da, nur der Spitzenkandidat fehlt
Wien - Das Liberale Forum hat seine Entscheidung über eine
Kandidatur bei der kommenden Nationalratswahl vertagt. "Das Präsidium
hat heute keine Entscheidung getroffen", erklärte Bundessprecher
Alexander Zach am Montag bei einer etwas improvisiert wirkenden
Pressekonferenz in Wien. Den Liberalen fehlt offenbar noch ein
Spitzenkandidat. "Der Wille ist da, es hängt aber noch von Personen
ab", so Zach. In den nächsten beiden Tagen soll eine endgültige
Entscheidung fallen. Über eine fehlende Finanzierung des Wahlkampfs kann die Partei
jedenfalls nicht klagen. Wie Zach erklärte, stehe "ein
Wahlkampfbudget von einer Million Euro zur Verfügung". Ob die
Liberalen antreten oder nicht, hänge von den Personen ab und von
organisatorischen Rahmenbedingungen. Dafür seien noch Gespräche
notwendig, denn: "Es geht um eine glaubwürdige Kandidatur". Die
Chancen dafür stünden aber gut. Wer für eine liberale Liste in Frage
käme, wollte Zach nicht sagen.
Das Sammeln der für das Antreten notwendigen 2.600 Unterschriften
dürfte kein Problem darstellen. Rund 5.000 Personen seien derzeit
schon bereit, für die Liberalen zu unterschreiben, so Zach. Als
inhaltliche Schwerpunkte eines liberalen Wahlkampfes nannte er eine
Steuersenkung für Unternehmen, die Schaffung eines "wettbewerbs- und
leistungsfähigen" Bildungssystems sowie die Generationenfrage. "Bei
dem derzeitigen Pensionssystem ist die Generation nach 1970 die
betrogene Generation".
Auf eine rasche Entscheidung drängte der deutsche
FDP-Bundestagsabgeordnete Werner Hoyer. Er ist am Wochenende nach
Wien gekommen, um das Liberale Forum zu unterstützen. "Wir haben ein
nachhaltiges Interesse an einer Kandidatur". (APA)