Generalsekretär Schweitzer bestätigt Arbeit an einem für beide Seiten "zufriedenstellenden" Text
Redaktion
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Wien - Kurz vor Beginn des FPÖ-Treffens in Knittelfeld betätigte FPÖ-Generalsekretär Karl Schweitzer die Arbeit hochrangiger FPÖ-Politiker an einem gemeinsamen Resolutionspapier. Er bestätigte, dass die FPÖ-Spitze bemüht gewesen sei, einen gemeinsamen Text zu
verfassen, "der für beide Diskussionspartner ein zufriedenstellender
ist". Details wollte er nicht bekannt geben.
Bereits zuvor hatte ein FP-Führungsmitglied derartige Pläne angedeutet. Die "Kleine
Zeitung" zitiert in ihrer Samstag-Ausgabe einen hohen FP-Funktionär
mit den Worten, dass von Haider, Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer,
Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Klubobmann Peter Westenthaler
"an einer gemeinsamen Resolution für das heutige Treffen gearbeitet"
werde.
Wie ein solcher Konsens aussehen könnte, oder was der Inhalt einer
solchen Resolution sein könnte, ist vorerst noch unklar. Neben den
steuerlichen Maßnahmen im Zuge der Hochwasser-Hilfe und den von
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein angekündigten Maßnahmen zur
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit war zuletzt auch davon die Rede, dass
eine Anhebung des steuerfreien Existenzminimums von 8.700 auf 10.000
Euro im Jahr schon 2003 kommen könnte.
Kein Kommentar Scheibners
Kurz nach 18.00 Uhr ist am Samstagabend auch
Verteidigunsminister Herbert Scheibner beim FPÖ-Delegiertentreffen in
Knittelfeld eingetroffen. Scheibner hatte zuvor am Marc-Aurel-Marsch
- 40 Kilometer mit Gepäck und Waffe - teilgenommen. Bei seiner
Ankunft meinte er, es gehe darum, den Disput zu beenden. Von der
Basis sei immer wieder zu hören: "Hört auf zu streiten." Zum
kolportieren Kompromiss-Papier wollte er keinen Kommentar abgeben.
Scheibner betonte, er sehe "keinen Streitpunkt" um die
Abfangjäger-Beschaffung. Mit dem Motto "Steuerreform vor Abfangjäger"
habe er kein Problem. Für die Eurofighter müsse erst 2006 bezahlt
werden, die Steuerreform komme jedenfalls früher: "Das eine hat mit
dem anderen nichts zu tun. Und das Motto entspricht voll meiner
Linie."
Seine Gesprächsbasis mit Jörg Haider beschrieb Scheibner als
"ausgezeichnet - wie schon seit 15 Jahren". Er meinte, die FPÖ habe
ein "gutes Regierungsteam", sie sei eine "starke Partei". "Da kommt
es dann und wann zum Disput." Dieser Disput solle nun aber rasch
beendet werden. (APA/red)
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