Inland
Scheibner steht nicht als Vizekanzler zur Verfügung
Rücktritt bei Verzicht auf Abfangjäger-Kauf
Wien - Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F) würde bei
einem Rücktritt von Susanne Riess-Passer (F) nicht den Posten des
Vizekanzlers übernehmen. Das deponierte der stellvertretenden
FPÖ-Chef gegenüber "Format": "Erstens gehe ich nicht davon aus, dass
die Vizekanzlerin zurücktritt. Zweitens würde ich in diesem Fall
nicht zur Verfügung stehen." Scheibner droht dafür selbst mit
Rücktritt - dann nämlich, wenn sich die FPÖ auf ein Nein zu den neuen
Abfangjägern verständigt. Scheibner beharrt nämlich auf dem Ankauf von Draken-Nachfolgern.
Sollte die FPÖ bei ihrer Ablehnung des Projekts bleiben, stünde er
nicht mehr zur Verfügung: "Es gibt sowohl zum Thema Abfangjäger als
auch zur Steuerreform klare Beschlüsse im Regierungsprogramm. Die
Minister sind darauf nominiert, die Bundesparteileitung hat sie
einstimmig beschlossen. Wenn die Partei diese Beschlüsse ändern will,
muss sie formulieren, in welche Richtung - und wer die Leute sind,
die vollziehen sollen. Ich bin es dann jedenfalls nicht." (APA)